Eine typische Sitzungswoche

Von der Sommerpause abgesehen, sind meist zwei Wochen im Monat für Sitzungswochen des Bundestages vorgesehen. Dann herrscht für alle Abgeordneten Anwesenheitspflicht in Berlin. Hinzu kommen einzelne Tage, an denen ich in Berlin bin, weil der Parteivorstand der SPD tagt, Klausurtagungen oder Sondersitzungen stattfinden. So bin ich gut die Hälfte des Jahres in der Hauptstadt unterwegs, während ich die übrige Hälfte im Wahlkreis verbringe. Was aber geschieht alles so in einer Sitzungswoche?

MONTAG

Am ersten Tag der Woche steht für die meisten Abgeordneten zunächst die Anreise auf dem Programm. Mit dem ICE fahre ich vom Bielefelder Hauptbahnhof in knapp drei Stunden nach Berlin. Die Zeit im Zug nutze ich vor allem, um E-Mails abzuarbeiten und um mir einen Überblick über die Termine der kommenden Woche zu verschaffen. Um 11:00 Uhr steht dann schon der erste Termin an: Der SPD-Parteivorstand trifft sich im Willy-Brandt-Haus.

In meinem Abgeordnetenbüro bereitet mein Team bereits seit dem Morgen die kommende Sitzungswoche vor: Auf meinem Schreibtisch wartet ein Stapel aus Mappen mit Einladungen, Formularen, Drucksachen, Tagesordnungen, Zuschriften von Bürgerinnen und Bürgern aus dem Wahlkreis sowie vielem mehr auf mich (natürlich wartet heutzutage auch viel digitale Post auf mich). Mitglied des Bundestages zu sein bedeutet also auch, viel Arbeit am Schreibtisch zu erledigen und eine Menge zu lesen.

Bevor ich allerdings damit beginnen kann, fahre ich mit dem Fahrrad ich zu dem Gebäude, in dem sich in regelmäßigen Abständen der Stiftungsrat der Stiftung Kinder forschen trifft. Die Stiftung engagiert sich für eine bessere Bildung von Mädchen und Jungen in Kindertagesstätten- und Grundschulalter.

Von 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr trifft sich dann die NRW Landesgruppe, dessen Co-Vorsitzende ich bin, in der Landesvertretung NRW. Die LG-NRW ist die größte Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion und die größte Landesgruppe im Bundestag überhaupt. Hier werden die Auswirkungen der Bundespolitik auf die Länder diskutiert, eigene Schwerpunkte gesetzt und der Kontakt zum Land und zu den Kommunen gepflegt. Der letzte Termin am Montagabend ist dann um 21.00 Uhr der Leitungskreis der Parlamentarischen Linken. Mit über 90 Mitgliedern ist die PL, neben dem Seeheimer Kreis und dem Netzwerk Berlin, eine der drei großen politischen Strömungen innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion.

DIENSTAG

In Sitzungswochen herrscht ab Dienstag die sogenannte Präsenzpflicht für alle Abgeordneten. Darum muss ich ab jetzt darauf achten, mich stets in die ausliegenden Anwesenheitslisten einzutragen. Wer nicht kommt, oder das Eintragen vergisst, muss eine Strafe zahlen. Mein Tag beginnt um 08:30 Uhr mit der AG-Haushalt. Im Rahmen der AG-Treffen kommen alle Abgeordneten der SPD mit ständigem Sitz in dem jeweiligen Ausschuss zusammen.

Anschließend geht‘s zum Mittagstisch der PL. Hier werden die Themen der Sitzungswoche vorbesprochen. Außerdem laden wir zu nahezu jedem Mittagstisch auch einen externen Gast ein, um mit ihm ins Gespräch zu kommen. Kürzlich waren so z.B. die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi, der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil und der israelische Botschafter Ron Prosor mit dabei.

Am Nachmittag tagt dann bis zum Abend die gesamte SPD-Bundestagsfraktion, meist zeitgleich mit den anderen Fraktionen. In der dreistündigen Sitzung werden, neben organisatorischen Dingen, fraktionsinterne Wahlen durchgeführt und Haltungen der Fraktion zu Anträgen und relevanten Themen in der Sitzungswoche diskutiert und besprochen. Am Abend besuche ich einen der zahlreichen parlamentarischen Abende, die zum Beispiel Forschungsorganisationen oder gesellschaftliche Organisationen wie der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) oder die Arbeiter-Wohlfahrt (AWO) organisieren, um über ihre Arbeit zu informieren. 

MITTWOCH

Gemeinsam mit weiteren sozialdemokratischen Abgeordneten aus der AG Bildung und Forschung nehme ich am Mittwochmorgen ab 07:30 Uhr an einem der vielen Frühstücksgespräche teil, diesmal mit dem Hauptvorstand der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW). Die Frühstücksgespräche bieten eine gute Möglichkeit, mit verschiedenen Interessengruppen ins Gespräch zu kommen und konkrete Herausforderungen für die Finanz- oder die Bildungs- und Forschungspolitik in den kommenden Jahren zu besprechen.

Um 13:00 Uhr beginnt dann das Plenum mit der Befragung der Bundesregierung. Die Tagesordnung der Plenarsitzungen könnt Ihr übrigens hier immer auf dem neuesten Stand ansehen. Verfolgen könnt Ihr die Plenardebatten parallel im Livestream der Bundestags-Mediathek.

Anschließend bin ich als volles Mitglied und Berichterstatterin der SPD-Fraktion für Bildung und Forschung beim sogenannten Haushaltsausschuss dabei. Dieser hat die Aufgabe zu beraten, wie und wofür Geld des Bundes ausgegeben wird. Hier wird also, so direkt Politik gestaltet, wie an kaum einem anderen Ort sonst.

Danach empfange ich eine Besuchsgruppe aus Bielefeld, die mich zuvor schon von der Besucher:innentribüne des Plenarsaales aus beobachten konnte. Ich berichte von meiner Arbeit im Parlament und beantworte natürlich alle Fragen, die mir gestellt werden. Dieser Austausch mit den Bielefelderinnen und Bielefeldern ist für mich unglaublich wichtig, denn hier erfahre ich ganz direkt, welche Themen den Menschen in meinem Wahlkreis auf dem Herzen liegen. Wollt Ihr auch einmal nach Berlin kommen, um meine Arbeit und den Bundestag kennenzulernen? Dann findet Ihr hier alle wichtigen Infos dazu. Nachdem ich die Gruppe verabschiedet habe, geht es weiter zum letzten Termin des Tages: Um 19:00 Uhr beginnt der Frauenstammtisch der SPD-Fraktion, an dem ich selbstverständlich gerne teilnehme. 

DONNERSTAG

Das Plenum tagt am Donnerstag durchgängig von 09:00 Uhr bis in die Nacht, in den letzten Monaten endete das Plenum zumeist erst zwischen 01:00 und 02:00 Uhr des Folgetages. Dass der Plenarsaal, trotz Anwesenheitspflicht, häufig eher leer als voll erscheint, ist keineswegs ein Zeichen für Faulheit oder Desinteresse der Abgeordneten. Vielmehr dient der Bundestag vor allem als Sprachrohr für die Fraktionen, die durch Redebeiträge in der Debatte ihre Standpunkte nach außen tragen wollen. Die inhaltliche Arbeit dagegen hat bereits vorher ausführlich in den Ausschüssen stattgefunden. Jede Politikerin und jeder Politiker hat ihre beziehungsweise seine eigenen Themenschwerpunkte und kennt sich dort im besten Fall auch sehr gut aus. Der Bundestag ist also ein arbeitsteiliges Parlament, vergleichbar mit einem Unternehmen, welches aus verschiedenen Fachabteilungen besteht. Dort würden an einer Sitzung einer Unterabteilung wahrscheinlich auch nur die zuständigen Expertinnen und Experten teilnehmen, niemand aus einer anderen Abteilung. Also bin ich vor allem immer dann im Plenum, wenn es um Bildungs- und Forschungspolitik oder um Haushaltspolitik geht. Auch von den meisten anderen Fraktionen werden vor allem Politikerinnen und Politiker aus den jeweiligen thematisch passenden Fachausschüssen im Plenum sitzen, um ihre Ausschussarbeit der Öffentlichkeit präsentieren zu können. Um die Mehrheitsverhältnisse zu sichern, gibt es zudem einen Plenardienst in der SPD-Fraktion, bei dem ich dann auch zu Debatten im Plenum sitze, die sich thematisch keinem meiner Schwerpunkte zuordnen lassen. 

Während das Plenum läuft habe ich viele weitere Aufgaben: Neben den zahlreichen Terminen, arbeite ich mich fachlich in Themen ein, bereite meine Reden vor, schreibe Positionspapiere für die Fraktion, verhandele mit den Koalitionspartnern Anträge, bespreche mich mit meinem Team und anderen Abgeordneten, telefoniere mit dem Wahlkreisbüro, lese und beantworte Bürgerbriefe, bereite mich auf Termine vor, besuche thematisch relevante Veranstaltungen und so weiter...

Natürlich könnt Ihr mich trotzdem regelmäßig im Plenum sehen: Wenn mein Themenbereich auf der Tagesordnung steht, wenn es um sehr kontroverse und viel beachtete Themen geht sowie dann, wenn Abstimmungen anstehen. 

Es gibt verschiedene Arten von Abstimmungen: Zum ersten die einfache Abstimmung. Hier heben die Abgeordneten den Arm, das Abstimmungsverhältnis wird vom Bundestagspräsidenten oder von der Präsidentin und von zwei Schriftführerinnen und Schriftführern (je einer aus Opposition und Regierung) geschätzt. Herrscht Uneinigkeit, kommt es zum Hammelsprung. Alle anwesenden Abgeordneten verlassen den Plenarsaal und betreten ihn durch eine von drei Türen. Auf diesen steht "Ja", "Nein" und "Enthaltung". An jeder Tür wird gezählt, wie viele Abgeordnete den Saal durch ihre Tür betreten. Bei Personenwahlen, wie beispielsweise der KanzlerInnenwahl, muss grundsätzlich geheim gewählt werden. Hierfür gibt es Wahlkabinen, wie bei normalen Bundestags-, Landtags-, oder Kommunalwahlen auch. Namentliche Abstimmungen werden vor allem bei sehr umstrittenen Themen durchgeführt. Es muss auch namentlich abgestimmt werden, wenn eine Fraktion oder fünf Prozent der Abgeordneten dies verlangen. Das Abstimmungsverhalten aller Abgeordneten kann im Anschluss hier transparent eingesehen werden. Je nach Abstimmungsart werden in allen Gebäuden des Bundestages verschiedene Klingelzeichen gesendet. Dazu gibt es überall Uhren, die verschiedene Lichtzeichen anzeigen können. So wissen alle Abgeordneten, wenn in Kürze abgestimmt werden soll und um welche Art der Abstimmung es sich handelt.

FREITAG

Um 7.30 Uhr nehme ich entweder am Rechnungsprüfungsausschuss teil oder bin beim Kuratorium der Bundeszentrale für politische Bildung dabei. Anschließend findet von 09:00 Uhr bis ungefähr 15:00 Uhr noch eine weitere Plenarsitzung statt. Wenn ich terminlich nicht anders eingebunden bin, esse ich mittags zusammen mit meinem Team in der Mitarbeiterkantine im JKH. Außerdem stehen vor allem Mails und andere Anliegen am Schreibtisch an. Am Nachmittag geht es dann wieder zurück nach Bielefeld, wo ich meist noch einen wichtigen Wahlkreistermin am Abend wahrnehme. Aber wie genau eine Woche im Wahlkreis aussieht erfahrt ihr hier.