Sollte Deutschland einführen, dass sich alle Menschen gegen Corona impfen lassen müssen? Über diese allgemeine Impfpflicht wird viel geredet und auch hart gerungen. Dabei ist meine Haltung klar: das Ziel sollte sein, eine Impfpflicht zu vermeiden und die Impfquote auf freiwilliger Basis zu steigern. Wenn wir dort aber nicht spürbar vorankommen, dann muss der Deutsche Bundestag auch über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht entscheiden.
Warum stehen wir überhaupt vor dieser Entscheidung? In Deutschland haben sich die allermeisten gegen Corona impfen lassen. Mehr als zwei Drittel haben bereits zwei Impfdosen erhalten. Immer mehr holen sich jetzt die dritte Impfung, um ihren Impfschutz aufzufrischen. Das ist ein großer Erfolg. Aber er reicht noch nicht. Das sehen wir vor allem daran, dass die Ansteckungszahlen in den letzten Wochen zu stark und zu schnell gestiegen sind.
Der Grund dafür ist, dass sich das Corona-Virus verändert. Hatten wir es anfangs noch mit ursprünglichen Virus zu tun, war unsere Hoffnung, dass eine Impfquote von ca. 70 Prozent ausreichen würde, um die Pandemie einzudämmen. Doch erst die Delta-Variante und jetzt die Omicron-Variante zeigen uns, dass unser bisheriger Erfolg nicht ausreicht. Das zwingt uns, neue Maßnahmen zu ergreifen und auch unser ehrlich gemeintes Versprechen zu hinterfragen, es würde keine Impfpflicht geben. Andernfalls riskierten wir die Gesundheit und das Leben vieler unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger.
Ich weiß, dass viele Menschen die nicht endenden Monate der Pandemie frustrieren. Auch mich! Doch wir können gemeinsam dazu beitragen, die Situation zu verbessern. Dazu gehört auch, dass wir in uns weiter an die einfachen Maßnahmen halten: Schutzmasken tragen und Abstand halten. Zusätzlich helfen auch Regeln wie 3G, 2G und 2G+. Ja, diese Einschränkungen gerade für Ungeimpfte sollen auch einen Anreiz bieten, sich impfen zu lassen. Doch vor allem sollen sie Geimpfte wie Ungeimpfte gleichermaßen schützen. Denn wer nicht gegen Corona geimpft oder daran genesen ist, hat ein deutlich höheres Risiko, zu erkranken und andere anzustecken. Jeder zehnte Erkrankte erleidet einen schweren Krankheitsverlauf, der zum Aufenthalt auf einer Intensivstation und zum Tod führen kann. Wer nur einen leichten Verlauf hat, kann trotzdem Long Covid bekommen und riskiert, nie wieder völlig gesund zu werden. Davon betroffen sind heute auch schon viele Kinder und junge Menschen.
Wie geht es jetzt weiter? Bisher haben wir eine einrichtungsbezogene Impfpflicht für Menschen beschlossen, die in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen arbeiten. Sie soll ab dem 16. März 2022 gelten. Bis zu diesem Datum müssen die Betroffenen einen Impfnachweis bei ihrer Einrichtung oder dem Gesundheitsamt nachgewiesen haben. Durch die einrichtungsbezogene Impfpflicht wollen wir diejenigen schützen, die in der Pandemie wegen ihres Alters oder ihres Gesundheitszustands besonders gefährdet sind. Ausgenommen von der Impfpflicht sind Menschen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können.
Darüber hinaus diskutieren wir innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion aber auch über eine allgemeine Impfpflicht. Hier werde ich meine Entscheidung davon abhängig machen, wie sich die Impfquote entwickelt. Zudem muss klar sein, dass Verstöße gegen die Impfplicht zwar eine Geldstrafe nach sich ziehen, aber keine Zwangsmaßnahmen. Mir ist aber auch wichtig, an die zu denken, die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen können. Da muss auf jeden Fall sichergestellt sein, dass Betroffene nicht benachteiligt sind. So oder so ist richtig: eine allgemeine Impfpflicht wäre ein persönlicher Eingriff. Doch bei einer Krankheit wie Corona, bei der man andere schnell anstecken kann und manchmal sogar ohne es zu merken, geht es eben nicht nur um den eigenen Körper. Hier ist unser aller Solidarität gefragt!
Natürlich ist auch die Impfung kein Allheilmittel. Das erleben wir auch daran, dass der Impfschutz nach einiger Zeit nachlässt. Hinzu kommen neue Virusvarianten, die es nötig machen, den Impfstoff anzupassen und auch wieder zu impfen. Allerdings wissen wir gut, dass Geimpfte schon heute ein deutlich niedrigeres Ansteckungsrisiko haben und im Falle eine Erkrankung eine deutlich höhere Chance auf einen milden Verlauf. So führt eine dreifache Impfung mit den zugelassenen Impfstoffen zu einem Schutz von 95 Prozent bei der Delta-Variante. Gegen die Omicron-Variante gehen wir nach jetzigem Wissensstand von einer Schutzwirkung von ca. 70 Prozent nach der Drittimpfung aus. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sind bereits dabei, ihre Impfstoffe für eine noch bessere Wirksamkeit anzupassen. Damit bleibt die Impfung ein echtes Pfund im Kampf gegen die Pandemie.
Zum Schluss bitte ich euch also: lasst euch impfen, wenn ihr es noch nicht getan habt und falls ihr die Möglichkeit dazu habt, lasst euch boostern! Besser heute als morgen. Das bedeutet Schutz für euch selbst, für eure Liebsten und für alle anderen in unserer Gesellschaft. Ich selbst konnte mich bereits dreimal impfen lassen und bin froh, mich und andere dadurch zu schützen. Durch diese Erfahrung will ich weiter im Gespräch bleiben und werde nicht müde werden, andere von der Sinnhaftigkeit der Corona-Schutzimpfung zu überzeugen.