Mein neuer Ausschuss, Regierungserklärung und 2. Nachtragshaushalt - die 4. Sitzungswoche der 20. Wahlperiode -

Bildung und Forschung im Haushaltsausschuss!

Ich werde in den nächsten vier Jahren im Haushaltsausschuss meine Schwerpunkte Bildung & Forschung und Finanzpolitik verbinden. Dafür nehme ich dann zukünftig wann immer möglich als Berichterstatterin auch an den Sitzungen des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung teil. So werde ich mich weiter für gerechtere Bildungschancen und bessere Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft einsetzen können.  Weitere Informationen dazu, habe ich in einer Pressemitteilung zusammengefasst.

Am Mittwoch hat der Haushaltausschuss zum ersten Mal getagt, auch unsere fraktionsinternen Haushalts-Arbeitsgruppe hat ihre Arbeit aufgenommen.

Regierungserklärung: „Wir werden die Krise überwinden!“ und mehr Respekt in der Gesellschaft

Am Mittwoch hat Olaf Scholz seine erste Regierungserklärung als Bundeskanzler abgegeben. Mir hat an der Rede besonders gefallen, dass Olaf Scholz klare Kante gegen rechts und gegen Verschwörungstheorien gezeigt hat. Die 90-minütige Rede und eine Zusammenfassung gibt es hier:

Rede und Informationen/Zusammenfassung

Nachtragshaushalt

Am Donnerstag wurde in erster Lesung ein Nachtragshaushalt diskutiert. Wir brauchen zusätzliche Mittel, um die Pandemie zu bewältigen und die pandemiebedingte, wirtschaftliche Notsituation zu überwinden. Die Rede zum Nachtragshaushalt von Finanzminister Christian Lindner gibt es hier.