Ein neuer Aufschwung für Deutschland: Die Wirtschaft stärken und gute Arbeit im Blick
Ob am Infostand, per Zuschrift oder am Telefon: Viele Beschäftigte aber auch Unternehmerinnen und Unternehmer kommen derzeit auf mich zu und teilen mir ihre Sorgen um die Wirtschaft und die Arbeitsplätze in unserem Land mit. Dabei geht es fast immer um Fragen der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Unternehmen, den Fachkräftemangel, den lähmenden Investitionsstau und zu viel Bürokratie. Es geht aber auch um zu geringe Löhne und schlechte Arbeitsbedingungen, Angst um Jobverlust und die hohe Inflation der letzten Jahre.
Viele fleißige Menschen, weltbekannte Marken und ein starker Mittelstand prägen unsere Heimat. Ich möchte, dass das auch in Zukunft so bleibt. Daher stehe ich und die SPD für eine Wirtschaftspolitik, die Wachstum, soziale Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit gemeinsam denkt. Wir gestalten einen Aufschwung, der bei allen Menschen ankommt. Dafür investieren wir in die Zukunft – in Bildung, Innovation, Digitalisierung und Klimaschutz. Wir sorgen dafür, dass unsere Kinder auch in 30 Jahren noch intakte Straßen, Brücken und Schienen nutzen können, und modernisieren unsere Infrastruktur. Diese Investitionen sind einerseits generationengerecht und sie sind andererseits die Grundbedingung dafür, dass Unternehmen in Deutschland wettbewerbsfähig bleiben können.
Gleichzeitig haben wir die Sicherung der Arbeitsplätze, faire Arbeitsbedingungen und gute Löhne besonders im Blick. Das ist mir persönlich ungemein wichtig. Mit guten Löhnen sichern wir die Kaufkraft in unserem Land, sie garantieren aber ebenfalls eine gute Rente und ein würdiges Leben im Alter. Zudem möchte ich, dass der Wandel der Arbeitswelt gut begleitet wird. Dafür braucht es starke Gewerkschaften und mehr betriebliche Mitbestimmung. Dazu gehört aber auch, dass Arbeitszeiten besser zum Leben passen und Menschen mehr selbstbestimmte Zeit haben – etwa für Familie, soziales Engagement und Freizeit. Zudem möchte ich für eine gerechtere Verteilung des erarbeiteten Wohlstands sorgen. Hier stehen wir als SPD auch für gerechte Besteuerung, die geringe Einkommen und die Mitte entlastet sowie Spitzenverdienende und hohen Vermögen stärker beteiligt.
In die Zukunft investieren:
Wir setzen auf mehr Zukunftsinvestitionen für Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit, nämlich in den Bereichen Bildung, Innovation, Digitalisierung und Klimaschutz. Damit wollen wir Wirtschaftswachstum, soziale Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit verbinden. Mit einem 100-Milliarden-Euro-„Deutschlandfonds“ mobilisieren wir privates und öffentliches Kapital für den Ausbau von Infrastruktur und klimafreundlichen Technologien.
Wir stärken die Forschung in Schlüsseltechnologien wie Künstlicher Intelligenz, Quantencomputing und GreenTech, um Innovation und Erfindergeist "Made in Germany" zukunftsfähig zu halten.
Schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie der Abbau unnötiger Bürokratie sollen die Umsetzung von Ideen beschleunigen. Dafür wollen wir die Chancen der Digitalisierung stärker nutzen. Arbeitnehmerrechte, Verbraucherrechte und Ziele des ökologischen Wandels dürfen dabei nicht gefährdet werden.
Wir fördern Digitalisierung und eine flächendeckende Glasfaser- und Mobilfunkversorgung, um wirtschaftliches Wachstum und digitale Teilhabe zu stärken.
Gute Löhne und gute Arbeit sichern
Wir wollen gute Löhne und sichere Arbeitsplätze fördern. Das stärkt die Kaufkraft und kurbelt die Nachfrage in Deutschland an.
Wir setzen uns gemeinsam mit den Gewerkschaften dafür ein, dass der Mindestlohn spätestens ab 2026 von derzeit 12,82 Euro auf 15 Euro erhöht wird und wollen die Tarifbindung durch ein Bundestariftreuegesetz und vereinfachte Allgemeinverbindlichkeitserklärungen stärken, um eine höhere Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen zu sichern.
In Zeiten steigender Preise gerade für die Lebensmittel des täglichen Bedarfs wollen wir den ermäßigten Mehrwertsteuersatz für Lebensmittel von sieben Prozent auf fünf Prozent senken.
Um den Fachkräftemangel zu bekämpfen, setzen wir auf Ausbildung, Qualifizierung, gezielte Zuwanderung und die stärkere Integration von Frauen sowie jungen Menschen ohne Berufsabschluss in den Arbeitsmarkt.
Energieversorgung sichern – Erneuerbaren Energien fördern
Durch eine sichere und bezahlbare Energieversorgung und den massiven Ausbau erneuerbarer Energien und Stromnetze schaffen wir verlässliche Rahmenbedingungen für Unternehmen. Dabei werden wir die Netzentgelte zunächst stabilisieren und dann schnellstmöglich auf 3 Cent deckeln, um so den Netzausbau zu unterstützen.
Wir wollen den Kauf von in Deutschland produzierten E-Autos durch Steueranreize fördern und den Ausbau von Ladesäulen entlang von Straßen, in Betriebshöfen und an Tankstellen beschleunigen.
Die Gerechtigkeit stärken
Wir wollen 95 Prozent aller Steuerzahlenden entlasten und fordern von Spitzenverdienenden und Vermögenden einen fairen Beitrag zur Finanzierung des Gemeinwohls.
Für mehr Gleichberechtigung und Lohngerechtigkeit setzen wir die EU-Entgelttransparenzrichtlinie um und entwickeln das Entgelttransparenzgesetz zu einem wirksamen Instrument gegen den Gender Pay Gap weiter.
Diese Maßnahmen sichern wirtschaftliche Stabilität, soziale Gerechtigkeit und den Fortschritt Deutschlands für kommende Generationen. Unser Wohlstand wird von den arbeitenden Menschen gemacht – sie stehen im Mittelpunkt unserer Politik. Damit sichern sie die Grundlage für eine gerechte Zukunft, und für einen Aufschwung, der bei allen ankommt.