In der vergangenen Woche kamen die Abgeordneten schon zum zweiten Mal in diesem Jahr in Berlin zusammen, um einen Bundeshaushalt zu beschließen. Aufgrund der verzögerten Regierungsbildung wurde der Etat für 2018 rückwirkend bereits vor der Sommerpause beschlossen, nun ist auch der Haushalt für das kommende Jahr 2019 in trockenen Tüchern.

Der am Freitag beschlossene Haushalt sieht Einnahmen und Ausgaben von jeweils 356,8 Milliarden Euro vor. Rund 40 Prozent des Gesamthaushalts investiert die Bundesregierung in Arbeit und Soziales (144,2 Milliarden Euro). Die Rente wird für die Zukunft gesichert, Langzeitarbeitslose bekommen neue Möglichkeiten, wieder am Arbeitsmarkt teilzuhaben, die Inklusion von Menschen mit Behinderungen wird auf ein neues Level gehoben und vieles mehr.

Im Einzelplan Bildung und Forschung (18,1 Milliarden Euro) werden mehr Forschungsmittel für Innovationen und Künstliche Intelligenz bereitgestellt, der Finanzhaushalt (7,2 Milliarden Euro) sorgt vor allem für eine Stärkung des Zolls.