In dieser Woche hat der Bundestag den Haushaltsentwurf 2021 beraten.
Auf die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie will die Regierung mit Investitionen entgegenwirken. Im Haushaltsentwurf für das kommende Jahr sind 55 Milliarden für Investitionen vorgesehen – deutlich mehr als vor der Krise. Dieses Geld nehmen wir in die Hand, um den negativen Folgen der Pandemie in den Bereichen Gesundheit, Soziales und Wirtschaft entgegenzuwirken.

In dieser schwierigen Zeit ist es wichtig, dass dieser Entwurf so eine stark erkennbare soziale Handschrift trägt. Ein starker, sozialer Staat als Partner ist gerade jetzt besonders wichtig!

„Was uns jetzt durch die Krise führt, ist die Wirtschaftskraft dieses Landes“, sagte Olaf Scholz im Bundestag bei der Vorstellung seines Haushalts.

Haushalt 2021 – Fragen und Antworten

Wie wird der Sozialstaat gestärkt?

Auf die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie reagiert die Regierung mit Investitionen.

Sie will 2021 rund 55 Milliarden Euro investieren – deutlich mehr als vor der Krise. Insgesamt sieht der Regierungsentwurf im Zeitraum 2020 bis 2024 Investitionen in Höhe von 270,5 Milliarden Euro vor. „Wir stärken die gesamtwirtschaftliche Nachfrage und stützen so die Konjunktur und damit Beschäftigung“, so Olaf Scholz. „Zum anderen sichern wir Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit von morgen und machen unser Land fit für die anstehenden Herausforderungen, insbesondere die Gestaltung der Digitalisierung und den Kampf gegen den Klimawandel“. Dies sei ganz im Interesse zukünftiger Generationen.

In welchen Bereichen wird investiert?

Um das Land für die Zukunft zu rüsten, werden Künstliche Intelligenz und Quantentechnologie mit gefördert, sowie der Krankenhaus-Zukunftsfonds. Im Bereich der digitalen Infrastruktur ist es wichtig, die Kommunikationstechnologie am Puls der Zeit zu halten. Der Bund wird in den Jahren 2021 bis 2024 in den Roll-Up von 5G, mit Ausblick auf 6G, investieren.

Auch der Bereich Verkehr soll in den kommenden Jahren umgebaut werden, er ist der größte Investitionsblock im Haushalt 2021. Der Fokus wird dabei auf die klimafreundliche Schiene gerichtet. Dabei soll nicht nur mit dem Schnellläuferprogramm „Digitale Schiene“ die Digitalisierung der Stellwerke beschleunigt, sondern auch der Mobilfunk-Ausbau entlang der Schiene mit einem höheren Etat vorangetrieben werden.