Gemeinsam mit meinen Bundestagskolleg*innen Matthias Miersch, Achim Post, Stefan Schwartze und Marja-Liisa Völlers haben wir Vertreter*innen der Bürgerinitiativen, von Naturschutzverbänden und der Landwirtschaft zum intensiven Dialog über die Zukunft der ICE-Strecke Bielefeld-Hannover mit der Bundesumweltministerin Svenja Schulze eingeladen. Hier könnt Ihr unsere Pressemitteilung lesen:
Die heimischen Bundestagsabgeordneten Wiebke Esdar (Bielefeld), Dr. Matthias Miersch (Hannover-Land II), Achim Post (Minden-Lübbecke I), Stefan Schwartze (Herford/Bad Oeynhzausen) und Marja-Liisa Völlers (Nienburg II-Schaumburg) hatten eingeladen und Vertreterinnen und Vertreter der Bürgerinitiativen, von Naturschutzverbänden und der Landwirtschaft waren gerne zum intensiven Dialog über die Zukunft der ICE-Strecke Bielefeld-Hannover gekommen.
Als besonderer Gast aus Berlin konnte Bundesumweltministerin Svenja Schulze begrüßt werden. Die Ministerin betonte, dass sie sich vor allem ein eigenes Bild vor Ort machen wolle - schließlich ginge es um eines der größten Infrastrukturprojekte in Deutschland. Sie sei sehr dafür, die Bahn zu stärken. Das ginge aber gerade auf dieser wichtigen Strecke besser durch Ausbau statt durch Neubau.
Nach zweistündigem Meinungsaustausch bekräftigte die Diskussionsrunde ihr klares Nein zu einer Neubautrasse für die ICE-Linie Bielefeld-Hannover. Gerade bei diesem Treffen am Kaiser-Wilhelm-Denkmal wurde mit Blick aufs Weserbergland noch einmal deutlich, welche gravierenden Einschnitte in die Landschaft durch eine Neubautrasse zu erwarten seien. Vertreterinnen und Vertreter der Bürgerinitiativen, Naturschutzverbände und der Landwirtschaft sahen vor allem hohe kaum kalkulierbare Kosten, Umweltzerstörung und den großen Flächenverbrauch als wichtige Argumente gegen die verschiedenen Varianten der Neubautrassen.
Seit Langem gibt es in Ostwestfalen-Lippe deutlichen Widerstand gegen die milliardenschweren Neubautrassenpläne des Bundesverkehrsministers.
Dazu bezogen die anwesenden Abgeordneten auch in Porta Westfalica klar Stellung: „Wir favorisieren den Ausbau der bestehenden Trasse zwischen Minden und Hannover. Dies fordern wir seit vielen Jahren gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen von Bielefeld bis Hannover, Bürgerinitiativen und Städten und Gemeinden in der Region. Diese Variante ist die kostengünstigste und umweltverträglichste. Deshalb bleiben wir dabei: Der Deutschlandtakt muss im Deutschen Bundestag behandelt werden. Wir haben große Zweifel, dass die von Verkehrsminister Andreas Scheuer geforderte Fahrzeit von 31 Minuten zwischen Bielefeld und Hannover für den Deutschlandtakt zwingend erforderlich ist. Das geltende Bundesschienenwegeausbaugesetz und der diesem Gesetz zugrunde liegende Bundesverkehrswegeplan sehen weder eine solche Fahrtzeitverkürzung noch eine Höchstgeschwindigkeit von 300 km/h auf der Strecke vor.“
Bildhinweis:
Bild: v.l. Wiebke Esdar MdB (Bielefeld), Marja-Liisa Völlers MdB (Schaumburg), Stefan Schwartze (Herford), Svenja Schulze (Bundesumweltministerin), Jürgen Berghahn MdL (Lippe) und Achim Post MdB (Minden-Lübbecke)
Fotograf: Oliver Krato