Schon wieder ist eine weitere Sitzungswoche im Deutschen Bundestag vergangen. Diese Woche stand ganz im Zeichen der Haushaltsdebatte für 2018, deshalb war im Ablauf einiges anders als es in der Regel der Fall ist. Der Haushalt und die Finanzplanung für die nächsten vier Jahre sind sehr komplexe und wichtige Angelegenheiten. Darum hat das Plenum ausnahmsweise bereits am Dienstag getagt. Diese außergewöhnliche Woche miterleben durfte der Bielefelder Jungunternehmer Ole Möhlenkamp. Im Rahmen des jährlichen Know-How-Transfers der Wirtschaftsjunioren hat er die Hauptstadt besucht und konnte so Wiebke über die Schulter schauen und die parlamentarische Arbeit im Bundestag hautnah beobachten. Hier könnt Ihr mehr über Oles Woche in Berlin erfahren.

Der Haushalt 2018: Mehr Investitionen in Bildung und Forschung

Wie bereits erläutert, hat der Bundestag in dieser Woche zum ersten Mal über den Haushalt für 2018 und den Finanzplan für 2018 – 2022 debattiert. Der entsprechende Entwurf von Bundesfinanzminister Scholz wird nun im Haushaltsausschuss beraten. Schlussendlich beschlossen wird der Haushalt durch den Bundestag vermutlich Anfang Juli – pünktlich vor der parlamentarischen Sommerpause.

Insgesamt will die Koalition aus Union und SPD von 2018 bis 2022 ganze 180 Milliarden Euro für Investitionen bereitstellen, so viel wie nie zuvor. Konsequente Investitionen in die lebenslange Bildung sowie Entlastungen für Familien sind uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten besonders wichtig. Ein starkes Zeichen setzen dabei die Ausgaben für Bildung und Forschung, die zwischen 2019 und 2022 von 80,2 Milliarden auf 94,8 Milliarden Euro steigen sollen. Davon sollen unter anderem das BaföG und das „Meister-BaföG“ profitieren.

Familien werden unter anderem durch ein höheres Kindergeld, bessere Qualität und niedrigere Gebühren in Kitas unterstützt. Dafür stehen 12 Milliarden Euro bereit. Unser neues Baukindergeld soll jungen Familien dabei helfen, sich den Traum vom Eigenheim erfüllen zu können. Auch der soziale Wohnungsbau wird durch 2 Milliarden Euro gestärkt. Ein so genannter sozialer Arbeitsmarkt soll Langzeitarbeitslosen endlich wieder gute Perspektiven geben.

Damit unter anderem der öffentliche Nahverkehr weiter ausgebaut werden kann und finanzschwache Kommunen dauerhaft unterstütz werden, gibt es zusätzlich 12 Milliarden Euro für Landwirtschaft, Verkehr und Kommunen.

Nicht zu vergessen: Für 90 Prozent aller Bürgerinnen und Bürger fällt von 2021 an der Solidaritätszuschlag vollkommen weg. Das sind alle, die ein zu versteuerndes Einkommen von bis zu 60.000 Euro im Jahr haben.

Aus dieser intensiven Woche nehmen sowohl Wiebke als auch Ole eine ganze Menge mit zurück nach Bielefeld.