Der Deutsche Bundestag hat das Budgetrecht – er legt den Haushaltsplan für das jeweils nächste Jahr fest. Aufgrund der langen Phase zwischen der Bundestagswahl und der Ernennung der Bundesregierung hat das Parlament in dieser Woche abschließend über den Bundeshaushalt für 2018 beraten, also rückwirkend für das laufende Jahr.

Nacheinander wurden die Etats für die einzelnen Bundesministerien vorgestellt, diskutiert und jeweils einzeln darüber abgestimmt. Am Donnerstagabend fand dann abschließend die namentliche Abstimmung über den Gesamthaushalt statt. Damit ist der Bundeshaushalt für 2018 verabschiedet, das Parlament tritt jetzt in die sogenannte Sommerpause. Die nächste Sitzungswoche beginnt Mitte September.

Das Verfahren bei der jährlichen Haushaltsdebatte ist relativ komplex und umfassend. Auf dieser Seite des Deutschen Bundestages ist der Prozess von der Aufstellung bis zur Verabschiedung des Haushalts übersichtlich und verständlich aufgearbeitet worden.

In dieser entscheidenden Debatte durfte Wiebke zum Tagesordnungspunkt „Bildung und Forschung“ die Standpunkte der SPD-Fraktion vertreten und eigene, inhaltliche Schwerpunkt setzen. Hier könnt Ihr Wiebkes Rede ansehen.

So stellte Wiebke die Initiative der SPD-Fraktion heraus, die internationalen Austauschprogramme für Studierende und Auszubildende deutlich auszubauen. Denn das Kennenlernen von fremden Kulturen baut Vorurteile und Fremdenfeindlichkeit ab. „Verständigung erreichen wir vor allem durch gegenseitiges Verständnis“, sagte Wiebke. Die Politik ist daher in der Verantwortung, jungen Menschen diese Möglichkeiten verstärkt zu eröffnen, um die Chance auf persönliche Weiterentwicklung möglichst unabhängig vom eigenen Geldbeutel zu ermöglichen.