Enquete-Kommission eingesetzt: Fokus auf die Berufliche Bildung und Künstliche Intelligenz

Was ist eine Enquete-Kommission eigentlich? „Enquete“ bedeutet „Untersuchung“ oder „Befragung“. Die Kommissionen untersuchen also sehr umfangreiche und bedeutende Themen, die besonders Zukunftsfragen und möglichen Handlungsbedarf im Blick haben. Sie setzen sich zu aus Abgeordneten und externen Sachverständigen zusammen, die dem Bundestag zum Ende ihrer Arbeit einen umfassenden Abschlussbericht vorlegen. Aus diesem können dann parlamentarische Initiativen abgeleitet werden.

Der 19. Deutsche Bundestag setzte in dieser Woche auf Antrag von Union, SPD, FDP und Die Linke eine Enquete-Kommission zum Thema „Berufliche Bildung in der digitalen Welt“ ein. Diese soll die Entwicklungsperspektiven der zukünftigen Aus- und Weiterbildung untersuchen, die durch die Digitalisierung vor besondere Herausforderungen gestellt wird. Die Veränderungen von wirtschaftlichen Strukturen, technischen Möglichkeiten, Fachkräftebedarf und Qualifikationen sollen abgeschätzt werden um daraus Handlungsempfehlungen abzuleiten. Hier könnt Ihr die Debatte über die Einsetzung der Kommission ansehen.

Am vergangenen Donnerstag wurde zudem die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche Potenziale“ eingesetzt. Das Ziel der Kommission ist es, eine ausgewogene Debatte zu führen und Handlungsempfehlungen zu erarbeiten, wie die Potenziale von KI für das Leben der Menschen, für die Entwicklung unseres Wohlstandes und die Gesellschaft als Ganzes gefördert und die Risiken begrenzt werden können. Im Kern geht es um die Fragen, wie wir mit KI umgehen wollen, ob und in welcher Form wir nationale, europäische und internationale Regeln brauchen, damit die Technik dem Menschen dient, und in welchem Maße die Entscheidungshoheit der Menschen unverzichtbar ist.

Pflegeberufe attraktiver machen: Das Pflegeberufegesetz

Am Donnerstag wurde im Plenum die Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe beraten. Die Verordnung ergänzt das Pflegeberufegesetz, welches 2020 in Kraft treten wird.

Die bisher getrennt geregelten Ausbildungen für Altenpflege sowie für Kranken- und Kinderkrankenpflege werden zusammengeführt werden. Auch eine Übergangslösung mit Wahlmöglichkeit im dritten Lehrjahr ist vorgesehen. Außerdem wird für diese Ausbildungen endlich das Schulgeld abgeschafft und im Gegenzug eine Ausbildungsvergütung sichergestellt. So gewinnt der gesamte Berufszweig stark an Attraktivität – jeder kann sich die Ausbildung in diesem Bereich in Zukunft leisten, dem Fachkräftemangel in der Pflege wird entgegengewirkt.

Antrag der FDP zur Bildung und Forschung: Wiebkes Rede im Plenum

In ihrem Antrag „Zukunftsfähigkeit Deutschlands sichern – Bildung und Forschung in den Mittelpunkt stellen“ forderte die FDP-Fraktion am Freitag einheitliche Bildungsstandards für mehr Qualität in der Bildung.

Wiebke durfte sich als letzte Rednerin zu diesem Tagesordnungspunkt vor dem Parlament äußern. Die Anliegen des Antrags sind nachvollziehbar, doch fehlen zielführende, echte Lösungen. „Wer Bildung und Forschung in den Mittelpunk stellen will, muss doch die Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft betrachten“, sagte Wiebke. Weiter: „Wir brauchen Spitzenqualität in den Hochschulen und den Forschungseinrichtungen, keine Frage. Aber vor allem brauchen wir Qualität in der Breite, damit daraus Spitzenleistungen entstehen können.“

Seht Euch hier Wiebkes vollständigen Redebeitrag und die Debatte um den FDP-Antrag an.