Im Zentrum der vergangenen Sitzungswoche stand die Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus am Donnerstagmorgen. Anlass war der 74. Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz durch die rote Armee am letzten Sonntag (27. Januar). Der Holocaust-Überlebende Saul Friedländer hielt im Rahmen der bewegenden Feierstunde eine emotionale Rede, die einem jeden noch einmal gezeigt hat, wie schrecklich die Gräueltaten damals waren und wichtig darum eine lebendige Erinnerungskultur für eine friedvolle Zukunft ist. Es ist wärmstens zu empfehlen, sich hier die komplette Rede anzusehen.

Die Bundesregierung hat in dieser Sitzungswoche zudem einen wichtigen Gesetzesentwurf auf den Weg gebracht: Ab dem Wintersemester 2019 sollen nicht nur mehr Studierende einen Anspruch auf BAföG bekommen, es soll auch insgesamt für alle geförderten Studierenden mehr Geld geben. In zwei Stufen soll die Förderung erhöht werden, sodass der Höchstsatz im Jahr 2020 861 Euro pro Monat beträgt. Das sind 126 Euro mehr als bisher – und damit deutlich mehr, als es eigentlich im Koalitionsvertrag vorgesehen war. Hier findet ihr alle Auswirkungen im Detail.

Zu Beginn eines neuen Jahres, so auch in dieser Sitzungswoche, wird im Parlament immer über den Jahreswirtschaftsbericht debattiert. Der Jahreswirtschaftsbericht wird von der Bundesregierung verabschiedet und beinhaltet zwei Dinge:

1. Einen Rückblick auf die wirtschaftspolitischen Entwicklungen im letzten Jahr

2. Einen Ausblick auf die Entwicklungen im neuen Jahr

Die Bundesrepublik Deutschland befindet sich nun im zehnten Jahr in Folge in einem wirtschaftlichen Aufschwung. Einen guten Überblick über alles weitere, was in der Debatte diskutiert wurde, findet ihr hier.