Ein großer Schritt in Richtung Gleichstellung: Aktionsplan LSBTI*

Auf Initiative der Paprika-Koalition im Stadtrat, wurde heute nach nur einem Jahr der Ausarbeitung eine umfassender Aktionsplan vorgelegt, der umfangreiche Maßnahmen beinhaltet, um die Gleichstellung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgender und Intersexuellen (LSBTI*) in Bielefeld voranzubringen. Ich durfte den Prozess für die SPD Ratsfraktion begleiten.

Der Aktionsplan gliedert sich in die neun Handlungsfelder Kinder, Jugend und Familien, Alter und Pflege, Menschen mit Behinderungen, Psychosoziale Beratung, Gesundheit, Geflüchtete, Migration, Kultur und Geschichte, Stadtverwaltung/Arbeitgeberin Stadt Bielefeld.

Vorgeschlagen werden 75 Maßnahmen, zum Beispiel, dass die Stadt für eine Sensibilisierung der Träger der Altenhilfe und –pflege für die spezifischen Belange von Lesben, Schwulen und Trans* sorgt, dass die Volkshochschule queere Themen in das Programm für Kurse und Diskussionsveranstaltungen aufnimmt oder dass die Stadt Bielefeld sich im nächsten Jahr mit einem eigenen Wagen beim Christopher-Street-Day beteiligt.

Zudem soll es eine Koordinierungsstelle geben, die sowohl die Umsetzung der Maßnahmen begleitet und unterstützt als auch als Anlaufstelle für Beschwerden, beispielsweise im Fall von Diskriminierungserfahrungen, dient.

Für uns sind Demokratie und Vielfalt gekoppelt –  so sehen wirden Aktionsplan als wichtigen Beitrag dafür, dass Bielefeld eine weltoffene, bunte Stadt bleibt. Mich freut besonders, dass wir das ehrenamtliche Engagement von SchLAu jetzt auch professionell unterstützen können. Denn die Jusos hatten diese Unterstützung auf dem letzten Parteitag der SPD Bielefeld beantragt, wir haben das dann nach unserem Beschluss in die kommnalpolitschen Verhandlungen eingebracht und waren erfolgreich.

SchLAu steht für schwul-lesbische Aufklärung. Dahinter steht ein Projekt, in dem junge schwule und lesbische Jugendliche in Schulen gehen, um dort über ihre Erfahrungen mit dem Coming-Out und ihrer sexuellen Orientierung zu sprechen. In Zei-ten, in denen ‚schwul’ auf vielen Schulhöfen immer noch als Schimpfwort gilt, ist das eine wichtige Initiative.

Großen Dank sprechen wir der Stadtverwaltung aus – insbesondere der Gleichstellungsbeauftragten Ilse Buddemeier sowie Friederike Vogt und Peter Struck vom Verein Netzwerk lesbischer und schwuler Gruppen in Bielefeld e.V., die den Aktionsplan erstellt haben. Auch das Netzwerk sieht den Aktionsplan als wichtiges Zeichen für Gleichstellung und Akzeptanz von LSBTI* in Bielefeld.

Ihr den Kaffee – ich den Kuchen

Sie kommen aus Bielefeld oder Werther und interessieren sich für Politik? Sie möchten mir in einem persönlichen Gespräch Fragen stellen und Anregungen oder Kritik loswerden? Sie möchten mich kennen lernen?

Dann haben wir genau das Richtige für Sie!

Mit unserer Aktion „Ihr den Kaffee ich den Kuchen“ können Sie mich, ihre Bundestagskandidatin der SPD in Bielefeld/Werther, zu sich an den Küchentisch holen. Wenn Sie die Kaffeetafel decken, bringe ich einen Kuchen mit. Frisch gebacken nach altem Familienrezept.

Was Sie dafür tun müssen?

Ganz einfach, Sie vereinbaren hier unter Kontakt einen Termin, laden Ihre Freunde, Bekannte, Nachbarn oder Familie ein (Wünschenswert wären 8-12 Personen), decken den Tisch und kochen Kaffee oder Tee. Ich bringe den Kuchen mit und wir sprechen rund 90 Minuten über Politik.

Ich freue mich Sie bald kennenlernen zu dürfen und hoffe auf gute Gespräche bei Kaffee & Kuchen.

Ihre

Wiebke Esdar

Kinder- und Jugendbeteiligung in Bielefeld stärken

In der Kommunalpolitik ist mir in den letzten Jahren die Beteiligung von Kinder- und Jugendlichen besonders ans Herz gewachsen.
Ich will nicht nur davon reden, wie wichtig es ist, das Menschen Demokratie leben und verstehen – ich will mit vielen anderen in der Kommunalpolitik auch ganz konkret die Rahmenbedingungen dafür schaffen. Dafür ist Kommunalpolitik meiner Auffassung nach zuständig. Und das fängt in dem Alltag von Kindern und Jugendlichen an. Konkret bedeutet das für uns:

Wir wollen, dass in der offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an den Entscheidungsprozessen gestärkt wird. Das im März einsetzende dialogische Verfahren zwischen Verwaltung und Trägern der OKJA soll hier einen Schwerpunkt setzen und eruieren wo das in welcher Einrichtung geht.

Wir werdenden Bielefelder Jugendring bitten gemeinsam mit seinen Mitgliedsverbänden zu klären wie die politische Bildung und Beteiligung gestärkt werden kann. Als ein Beispiel schwebt uns ein Planspiel vor. Dabei wollen wir gemeinsam mit den Ratsfraktionen für Jugendliche erlebbar machen, wie unsere Kommunalpolitik funktioniert. Wir haben dafür zuvor mehrfach in Gesprächen mit VertreterInnen des Bielefelder Jugendrings, der BezirksschülerInnvertretung und der Jusos die Basis geschaffen.

Kinder und Jugendliche sollen zukünftig stärker in die städtischen Planungsprozesse eingebunden werden, zum Beispiel wenn Spielplätze oder Grünanlagen geplant werden. Im Rahmen der Quartiersentwicklung soll z.B.im INSEK-Handlungsprogramm die Einrichtung eines "Jugendfonds" geprüft werden, damit bei Bürgerbeteiligungen auch Kinder und Jugendliche angesprochen werden und ihre Ideen einbringen können.

Unser Ziel ist es, dass wir mit einer Vielzahl von Ansatzpunkten möglichst viele Kinder und Jugendliche möglichst niedrigschwellig erreichen, damit ganz viele davon profitieren. Darum haben wir einen entsprechenden Antrag am 01.02.2017 im Jungendhilfeausschuss eingebracht und beschlossen.

Der Antrag im Wortlaut ist hier zu finden.

Neujahrempfang der SPD Bielefeld

Rund 450 Gäste - und damit rund 90 mehr als ursprünglich angemeldet - begrüßte Dr. Wiebke Esdar, Vorsitzende der SPD Bielefeld zum Neujahrsempfang am 09.01.2017 in der Ravensberger Hechelei. Neben den vielen Genossinnen und Genossen kamen auch Funktionsträgerinnen und -träger aller im Stadtrat vertretenen Parteien, der Gewerkschaften und Wirtschaft, der Sozialverbände und aus dem Ehrenamt. 

In ihrer Eröffnungsrede ging Wiebke Esdar auf die Herausforderungen ein, die im Jahr 2017 nicht nur die SPD, sondern alle demokratischen Parteien und die gesellschaftlich engagierten Vereine und Organisationen betreffen:

"Wir brauchen mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt, weil Einsamkeit ein schlechter Weggefährte ist. Wir müssen den Menschen helfen, wieder einen zuversichtlichen Blick in die Zukunft zu bekommen, bei zu vielen fehlt der Optimismus, den wir für unseren anstehenden Wandel brauchen.  Aber klar muss auch sein: Kein einziges unserer sozialen Probleme wird durch die Abwertung anderer Menschen oder Gruppen gelöst."

Zudem ging sie auf die aktuelle Sicherheitsdebatte, im Zuge des Polizeieinsatzes zur Kölner Silvesternacht ein: "Es darf keine unbegründete Einschränkung der individuellen Freiheitsrechte geben. Es darf und muss aber anlassbezogen möglich sein, dass die Polizei zur Gefahrenabwehr Gruppen, die sich auffällig Verhalten, kontrolliert, verweist oder festsetzt. "

Die beiden Finalisten des „Poetry Slam: 70 Jahre NRW“ Joannah Laplace und Jean Vincent Mies bildeten mit gehörig humorigen Slams den kreativen Abschluss des Bühnenprogramms. Bei Buffet, Getränken und politischen Gesprächen ließen die Gäste den Abend gemütlich ausklingen. 

Deutliche Stärkung: Über 12 Mio. Euro für Schwerpunkt "Digitalisierung" an Uni und FH Bielefeld

FH Bielefeld erhält 2,6 Mio jährlich dauerhaft für neue Studiengänge
Uni Bielefeld bekommt neuen Forschungsschwerpunkt

Die SPD Bielefeld hat sich in den vergangenen Monaten sehr für die Stärkung der hiesigen Wissenschaftslandschaft, insbesondere des Bereichs Digitalisierung eingesetzt - erfolgreich. Sie begrüßt daher, dass nun durch Beschlüsse auf Landesebene alleine bis 2020 rund 12,4 Millionen Euro zusätzlich für Uni und FH zur Verfügung stehen.
Kernstück der bewilligten Gelder ist ein Beschluss der Landtagsfraktionen von SPD und Grünen, die FH Bielefeld zukünftig mit 2,6 Millionen Euro jährlich und dauerhaft zu unterstützen um Studiengänge im Bereich Digitalisierung am Studienort Gütersloh auszubauen. Die Landesregierung fördert zudem in den kommenden vier Jahren den Forschungsschwerpunkt „Digitale Zukunft“ mit jährlich einer halben Million Euro (siehe jeweils Hintergrund unten).
Dazu sagt Landtagsabgeordneter Georg Fortmeier, Mitglied im Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung: „Das ist ein starkes Zeichen für Bielefeld und für OWL – wir setzen hier in der Region auf Digitalisierung als Zukunftsthema. Mit dem Spitzencluster „It’s OWL“ haben wir bereits gezeigt, wie gut die Kooperation zwischen Politik, Hochschulen und Wirtschaft bei uns läuft. Dies sind die nächsten beiden Meilensteine. Wir erhöhen gemeinsam mit der FH Bielefeld weiter die Attraktivität insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen, die OWL als ihren Standort wählen möchten.“
Dr. Wiebke Esdar, Vorsitzende der SPD Bielefeld freut sich über die Stärkung von Bielefelds größter Fachhochschule und der Universität: „Die FH und Uni Bielefeld haben bereits mit ihren engen Kooperationen zwischen den vielen Unternehmen und Hochschule gezeigt, dass sie Motor für die wirtschaftliche Entwicklung in Bielefeld – und auch darüber hinaus – sind. Ich freue mich vor allem, dass wir mit den neuen Forschungsansätzen an Uni und FH im Bereich Digitalisierung auch für Big Data zukünftig Expertise vor der Haustür haben werden. Dieses Wissen wird über die Region hinaus gefragt sein und ist Alleinstellungsmerkmal für Bielefeld.“

Hintergrund:
FH Bielefeld: Die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen haben einen Antrag zum Haushalt 2017 beschlossen, welcher die FH Bielefeld zukünftig mit 2,6 Millionen Euro jährlich unterstützt, um den Studienort Gütersloh auszubauen. Die bislang bestehenden vier Studiengänge werden um drei weitere in den Bereichen Logistik, Product-Service Engineering und Digitale Technologie/Data Science erweitert. Die Studiengänge werden praxisintegriert angeboten. Im Zuge dessen sollen auch Forschung und Entwicklung gestärkt werden. Ein „Center for Applied Data Science“, der auf die Datenerfassung und -analyse von Big Data, also besonders großen, komplexen oder schnelllebigen Datenmengen fokussiert, wird entstehen. Durch Investoren aus der Wirtschaft ist zudem die Gründung einer Digital Factory geplant.
Universität Bielefeld: Die digitalen Herausforderungen werden in der Zukunft zentral im Arbeits- und Alltagsleben der Menschen sein. Die Landesregierung fördert darum in den kommenden vier Jahren den Forschungsschwerpunkt „Digitale Zukunft“ mit jährlich einer halben Million Euro. Ausgehend von den bestehenden Kooperationen und Erfahrungen aus dem Spitzencluster It’s OWL und dem gemeinsamen Fortschrittskolleg „Gestaltung flexibler Arbeitswelten“ an den Universitäten Paderborn und Bielefeld, werden Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler beider Unis in interdisziplinären Teams aus den Bereichen Betriebswirtschaft, Elektrotechnik, Informatik, Psychologie und Soziologie gemeinsam forschen. Es werden disruptive Veränderungen von Arbeitsprozessen, Datensicherheit und Privatheit von digitalisierten Arbeitsprozessen untersucht.

Deutliche Verbesserungen in der Kindertagespflege

Die SPD begrüßt die in der gestrigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses beschlossenen Verbesserungen in der Kindertagespflege. „Damit drücken wir unsere besondere Wertschätzung für die qualitativ hochwertige Arbeit in der Kindertagespflege aus und sichern das im Vergleich zu anderen Städten sehr hohe Niveau“, betont Wiebke Esdar, jugendpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion.
Konkret wurden folgende Aspekte beschlossen:
1. Die Förderleistung von 5,50€ pro Betreuungsstunde wurden gesichert.
Lediglich vier Kommunen in NRW bezahlen einen höheren Stundensatz. Diesen nahezu Spitzenplatz wollten wir beibehalten.
2. Tagespflegepersonen erhalten 5 zusätzliche bezahlte Krankentage.
Tagespflegepersonen arbeiten auf selbständiger Basis. Damit sie ein gutes erzieherisches Niveau beibehalten können, müssen sie gesund und fit sein. Zusätzlich zu den 24 Urlaubstagen, haben sie so die Möglichkeit bis zu 5 Tage im Jahr trotz Krankheit bezahlt zu werden.
3. Der Pauschalsatz zur Eingewöhnung in die Tagespflege wurde von 50€ auf 137,50€ angehoben und damit mehr als verdoppelt.
Damit orientieren wir uns an den wissenschaftlichen Grundlagen, die eine längere als die bisher angerechnete Eingewöhnungszeit voraussetzt.
4. Eine Qualifizierungsoffensive baut das pädagogisch hohe Niveau aus.
Neue Tagespflegepersonen müssen einen höheren Umfang an Unterrichtseinheiten absolvieren und Personen mit bestehender Pflegeerlaubnis können sich freiwillig nachqualifizieren.
„Wir setzen uns sowohl in der Kommune, als auch in Bund und Land dafür ein, dass die richtigen Rahmenbedingungen gelten, um Familien zu entlasten und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessert wird.“, unterstreicht Wiebke Esdar, „Dabei soll ein für die Erziehung der Kinder hoher qualitativer Standard gelten. Dieser setzt unter Anderem gute Arbeitsbedingungen für das Tagespflegepersonal voraus.“
Deshalb gingen den Verbesserungen intensive Gespräche von Mitgliedern der SPD- Ratsfraktion mit VertreterInnen der Tagespflegepersonen voraus.

Verbesserung beim Unterhaltsvorschuss – länger und ohne Frist

Im Nicht nur der aktuelle Sozialbericht „Lebenslagen“ zeigt, wie anfällig vor allem alleinerziehende Eltern sind in Armut abzurutschen. Im Zuge der Neuregelung des Finanzausgleichs haben sich daher Bund und Länder darauf verständigt, beim Unterhaltsvorschuss die Altersgrenze von 12 auf 18 Jahre anzuheben und die Bezugsdauergrenze aufzuheben. Alleinerziehende, die vom früheren Partner keinen Unterhalt für die Kinder bekommen, erhalten ab dem 1. Januar 2017 dadurch mehr staatliche Unterstützung.

Dazu erklärt Wiebke Esdar (Bundestagskandidatin der SPD in Bielefeld):
„Wenn nach einer Trennung der Ex-Partner nicht zahlt, wird es finanziell eng, auch darum sind viele Alleinerziehende armutsgefährdet. Das geht vor allem zu Lasten der Kinder. Die SPD hat entscheidende Verbesserungen bei den Unterhaltsregelungen durchgesetzt. Das heißt: Es gibt deutlich länger Unterstützung, wenn es nötig ist. Ein Fortschritt für rund 260.000 Kinder in Deutschland und den betroffenen Kindern in Bielefeld“

Bisher konnten Eltern für ihre Kinder maximal bis zu deren zwölften Lebensjahr einen Unterhaltsvorschuss erhalten. Diese Altersgrenze wird nun auf 18 Jahre angehoben. Zudem wurden die Vorschusszahlungen bislang auf sechs Jahre befristet. Durch die Neuregelung wird die zeitliche Begrenzung nun ganz aufgehoben.

„Kinder werden größer, kommen in die Schule. Bald kommt der Winter, dann werden wieder dicke Jacken und Winterschuhe gebraucht. Dafür fehlt es Alleinerziehenden oft an Geld, wenn der frühere Partner keinen Unterhalt zahlt. Mit der Neuregelung bekommen alleinerziehende Mütter und Väter eine konkrete Entlastung.“

90 Prozent der Alleinerziehenden in Deutschland sind Frauen. Wenn der zweite Elternteil – in der Regel der Vater – keinen Unterhalt zahlt, muss das Jugendamt in Vorleistung gehen.

„Um das Kinderarmutsrisiko zu senken und den erfolgreichen Ansatz „kein Kind zurücklassen“ zu verstetigen, ist eine Ausweitung der staatlichen Unterstützung hier besonders von Nöten. Speziell der gerade veröffentliche Sozialbericht „Lebenslagen“ zeigt wie wichtig hier staatliche Unterstützung ist um vor allem Kinder aus einer Armutsspirale herauszuholen. Dementsprechend freut es mich, wenn die kommunalen Herausforderungen auch in konkrete Bundpolitik münden und konkrete Politik für Kinder in Armutsverhältnissen entsteht. Ferner müssen wir aber auch dafür sorgen, dass der Unterhalt konsequent vom nichtzahlenden Elternteil zurückgefordert wird.“

Wiebke Esdar tritt zur Bundestagswahl 2017 an

Vorsitzende der SPD Bielefeld zur Kandidaten gewählt

Wiebke Esdar, derzeitige Vorsitzende der SPD Bielefeld wurde mit dem großartigen Ergebnis von 97% der Stimmen zur neuen Bundestagskandidatin der SPD für Bielefeld und Werther gewählt.
Vor 154 Delegierten sprach Wiebke Esdar am Freitag, dem 16.09.2016 in einer sehr persönlichen Rede über ihren Weg in die SPD. Für sie sind der Zusammenhalt und der Einsatz für ein gemeinsames Ziel wichtige Merkmale, die sie an die Zeit im Schwimmverein ihrer Kindheit erinnerten. Engagement in verschiedenen Formen prägt Wiebkes Leben. So ist sie nicht nur in ihrer Rolle als Vorsitzende der SPD, als Ratsfrau oder als Mitglied des "Bündnis gegen Rechts" bekannt, sie sammelte erste Führungserfahrungen als Vorsitzende der Jusos Bielefeld, brachte sich zu Studienzeiten aktiv in die Hochschulpolitik ein und besuchte vor kurzem ein Flüchtlingslager in Griechenland. Ihr vielseitiges politisches und gesellschaftliches Handeln möchte sie künftig in die Bundespoltik einbringen. Mit einem Bundestagsmandat will sich Wiebke künftig für Bildung, die Stärkung von Sportvereinen und die Förderung von Wissenschaft und Forschung stark machen.

Die SPD Bielefeld gratuliert Wiebke herzlich und freut sich auf die gemeinsame Arbeit im kommenden Wahlkampf.