Jugendpressetag 2018: Eine Nachwuchsjournalistin berichtet

Ich wurde von Wiebke Esdar nach Berlin eingeladen und durfte für drei Tage in die Pressearbeit der Journalisten hereinschauen. Als ich die Nachricht bekam, dass ich zu den Jugendpressetagen fahren darf und ich Wiebke sofort in den Kopf gesprungen bin war ich überglücklich und konnte es nicht fassen. Ich musste es jedem erzählen, der mir über den Weg gelaufen ist.

Als der große Tag gekommen war, war ich sehr aufgeregt und habe mich einfach nur gefreut, dass es endlich los ging. Angekommen am Berliner Hauptbahnhof ging es weiter zum Reichstagsgebäude, wo wir uns alle aus ganz Deutschland getroffen haben. Nach der Begrüßung konnten wir uns zu Themen zuordnen, die uns interessiert haben. Ich war bei "Zwischen Zusammenhakt und Spaltung - Die offene Gesellschaft  in schwierigen Zeiten", bei dem Integrationsbeauftragtem Dr. Karamba Diaby. Am Abend waren wir mit den Wahlkreisabgeordneten im Restaurant "Zollpackhof" essen. Auch Wiebke Esdar war an dem Abend mit dabei, wir haben uns unterhalten und echt viel gelacht. Für mich war der Abend der Schönste für mich, weil ich Wiebke endlich mal persönlich kennenlernen durfte.

 Am nächsten Tag sind wir mit Bussen zum Willy-Brandt-Haus gefahren und hatten ein Informationsgespräch mit Lars Klingbeil und Annika Klose. Danach sind wir weiter zu den RTL/ntv- Studios gefahren, dort durften wir den Leuten vom Fernsehen alles fragen was wir wollten. Etwas später sind wir bei der Pressekonferenz mit Andrea Nahles gewesen. Es war echt interessant und eine tolle Erfahrung, Andrea Nahles mal "live" zu sehen und mit ihr zu sprechen. Danach sind wir über die Kuppel des Reichstagsgebäude nach unten zum Ausgang und sind essen gegangen.

 Am letzten Tag haben wir nicht mehr viel gemacht. Wir wurden in zwei Gruppen aufgeteilt, die eine war bei dem Interview mit den Hauptstadtjournalisten und die andere war währenddessen bei einer Plenarsitzung. Auch wenn es der letzte Tag war, war er für mich der interessanteste Tag. Denn die Plenarsitzung live mitzuerleben ist schon eine Erfahrung wert.

Ich möchte mich hiermit nochmal ganz ganz herzlich bei Wiebke Esdar und Frederick Cordes bedanken, denn ohne Euch hätte ich nicht so eine tolle Erfahrung machen können und neue Freunde gefunden.

Sophie Kuhlmann

Erste BPA-Fahrt nach Berlin

Vom 21.02. bis zum 23.02. fand die erste von jährlich drei politischen Bildungsfahrten zu unserer Bundestagsabgeordneten Wiebke Esdar nach Berlin statt. Die Fahrten werden vom Bundespresseamt organisiert und ermöglichen es den Bundestagsabgeordneten, politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger nach Berlin einzuladen, um ihnen Einblicke in den politischen Alltag der Hauptstadt sowie in die politische Geschichte zu gewähren.
Die drei Tage waren gefüllt mit einem spannenden und vielseitigen Programm. Die politische Erkundung Berlins begann am Anreisetag mit einem Besuch und Informationsgespräch im Bundesministerium für Familie, Frauen, Senioren und Jugend. Es folgte eine Stadtrundfahrt, durch die unsere Reisenden sich einen ersten Überblick über die Hauptstadt sowie ihre vielschichtige Vergangenheit verschaffen konnten.
Der zweite Tag startete mit einer Führung und einem Diskussionsgespräch in der SPD-Parteizentrale, dem Willy Brandt Haus. Von einer hochaktuellen Debatte über den Koalitionsvertrag verschob sich der Fokus im Nachmittagsprogramm sodann auf die politische Geschichte Berlins. Zunächst setzte sich unsere Besuchsgruppe im Dokumentationszentrum Topographie des Terrors mit den Verbrechen der zentralen Institutionen des NS-Regimes auseinander. Anschließend wurde bei einem Besuch der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen über die politische Justiz in der DDR sowie die Erfahrungen ihrer Opfer informiert.  
Am dritten Tag wartete auf unsere Besuchergruppe noch das Highlight einer jeden BPA-Fahrt: Der Besuch im Deutschen Bundestag. Nach der Sicherheitskontrolle durften unsere Reisenden zunächst eine Stunde lang eine Plenardebatte von der Besuchertribüne aus beobachten. Es folgte ein Gespräch mit unserer Bundestagsabgeordneten Wiebke Esdar im Fraktionssaal der SPD, in dem Frau Esdar über ihre bisherigen Erfahrungen als Bundestagsabgeordnete berichtete. Dabei wurden von der allgemeinen Arbeit als Abgeordnete, über die spannende Ausschussarbeit bis hin zu der Arbeit in und mit der SPD-Fraktion viele Facetten beleuchtet. Auch eine Diskussion über die Erneuerung der SPD und den Mitgliederentscheid durfte natürlich nicht fehlen. Den Abschluss bildete sodann eine Besichtigung der Kuppel des Reichstagsgebäudes, von der aus die Besuchsgruppe den weiten Blick über die Hauptstadt genießen konnte.
 

Union und SPD vereinbaren Bildungspaket

In den laufenden Koalitionsvereinbarungen haben sich Union und SPD auf gemeinsame Maßnahmen im Bereich Bildung und Forschung geeinigt. Die Verhandlungserfolge der SPD können sich sehen lassen, denn das Bildungspaket trägt eine sozialdemokratische Handschrift. Erzielt wurden konkrete und spürbare Verbesserungen für Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer, Auszubildende, Studierende und Lehrende. Trotzdem sind diese Ergebnisse nur ein Teil eines künftigen Koalitionsvertrags. Für die SPD muss das Gesamtergebnis stimmen, um die Zustimmung unserer Mitglieder für eine erneute Große Koalition zu erhalten.

Die SPD will lebenslanges Lernen von der Kita, über Schulen und Hochschulen, bis zur Weiterbildung im Beruf gebührenfrei ermöglichen. Union und SPD haben vereinbart, dass der Bund dieses Ziel in Zukunft mit deutlich mehr Geld unterstützt: 11 Mrd. Euro sollen zusätzlich in Schulen und Bildung investiert werden; die Mittel für Forschung und Entwicklung werden noch einmal um 2 Mrd. Euro aufgestockt und sollen bis zum Jahr 2025 auf 3,5 Prozent des BIP steigen.

Mit mehr Investitionen soll der Bund helfen, Ganztagsschulen auszubauen und den Rechtsanspruch für Grundschulkinder bis 2025 durchzusetzen. Die Lehrerausbildung soll weiter gefördert werden und mit der Aufhebung des Kooperationsverbots darf der Bund außerdem endlich die Länder finanziell unterstützen, um Schulen zu sanieren bzw. neu zu bauen. Dazu bedeutet auch mehr Mittel für neue Kinderhorte und für digitale Bildung.

Für die Hochschulen soll der bisher laufende Hochschulpakt verstetigt und damit die Grundfinanzierung dauerhaft gestärkt werden. Zusätzlich soll das BAföG erhöht werden, um die Bildungschancen der Studierenden zu verbessern. Für einen höheren Frauenanteil an Hochschulen und wissenschaftlichen Einrichtungen sollen zudem verbindliche Zielgrößen durchgesetzt werden. 

Mit dem Digitalpakt von Bund und Ländern sollen Schulen modernisiert werden, damit Schülerinnen und Schüler auf das Leben in der digitalen Welt vorbereitet werden. Daneben wollen Union und SPD die berufliche Bildung mit einem Berufsbildungspakt modernisieren und digital ausstatten, mit einer Mindestausbildungsvergütung mehr finanzielle Sicherheit für Auszubildende ermöglichen und die Gebühren für die Meisterfortbildung abschaffen.

Wiebke Esdar ist Mitglied im Bildungs- sowie Sportausschuss des Deutschen Bundestages

Jetzt ist es offiziell: Wiebke Esdar, SPD-Bundestagabgeordnete aus Bielefeld und Werther, ist ordentliches Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung und darüber hinaus stellvertretendes Mitglied im Sportausschuss der 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Am heutigen Mittwochvormittag fanden die konstituierenden Sitzungen der insgesamt 23 Bundestags- Ausschüsse in Berlin statt.

Für Esdar, selbst Wissenschaftlerin und ehemalige Wettkampfschwimmerin, sind die Ausschuss-Mitgliedschaften ein folgerichtiger Schritt für ihre Arbeit im Parlament. Schon während ihrer Kandidatur für das Bundestagsmandat, hatte sie das erklärte Ziel, den Bildungs- und Sportausschuss besetzen zu wollen. Dass dies nun geklappt hat, freut die Bielefelderin ganz besonders: „Ich möchte meine Kompetenzen bestmöglich im Bundestag einbringen. Im Bereich der Bildung und Forschung will ich mich stark machen für bessere Studien-, Lehr- und Arbeitsbedingungen an den Hochschulen und für eine starke Forschungs- und Innovationspolitik für Deutschland und die Wissenschaftsstadt Bielefeld. Im Bereich Sport geht es mir darum, die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen für starke Sportvereine zu schaffen. Den Beitrag, den der Sport für unsere Gesellschaft leistet, können wir nämlich gar nicht genug wertschätzen.“

Stellungnahme zu den Sondierungsgesprächen

Wiebke berichtet aus Berlin:

Die SPD hat in den Sondierungsgesprächen für die Bereiche Bildung und Europa beachtliche Ergebnisse erzielt. In den Verhandlungen haben wir bei einigen wichtigen Themen starke Abstriche machen müssen, so bei der sachgrundlosen Befristung, bei der Entlastung der Kommunen (nur Prüfauftrag).
Für mich entscheidend ist aber, dass ich bei den großen Themen keine strukturellen Veränderungen, keinen Systemwechsel, keinen Politikwechsel erkennen kann:
Es gibt nicht einmal einen Einstieg in die Bürgerversicherung oder zumindest in die Überarbeitung des Honorarsystem, das heißt die Zwei-Klassen-Medizin bleibt bestehen. Die Pflege wird nicht bedarfsgerecht ausgerichtet. Die Rente wird nicht zukunftssicher und kaum auskömmlicher gemacht. Es ist nicht erkennbar, wie wir die Schere zwischen Arm und Reich schließen wollen, wenn absolute Spitzenverdiener/besonders Vermögende nicht etwas mehr beisteuern. Das ist aber nötig, wenn wir auf der anderen Seite den Sozialstaat stärken und damit viele Menschen entlasten wollen. All das ist enorm wichtig für die Gerechtigkeit und den sozialen Frieden in unserem Land und Kernpunkt unserer Politik.
Die vorgeschlagene Begrenzung beim Familiennachzug steht nicht für eine humanitäre Flüchtlingspolitik, nicht für das, was sozialdemokratische Familienpolitik ausmacht. Sie steht auch nicht für eine christliche Familienpolitik, aber beschreibt letztlich ganz gut, wie schwer es ist mit CDU und CSU gemeinsam zu gestalten. Ich habe darum heute gegen die Empfehlung Koalitionsgespräche aufzunehmen gestimmt. Ich freue mich auf die Diskussion in der Bielefelder SPD und mit Euch in den nächsten Tagen!

Entspannte Atmosphäre und große Themen auf unserem Neujahresempfang

Rund 300 Gäste aus Gesellschaft, Politik und Wirtschaft sind der Einladung zu unserem Neujahresempfang am 08.02.2018 gefolgt. Bei entspannter Atmosphäre ging es auch um die großen politischen Themen. In meiner Begrüßungsrede sprach ich über die wichtigen, richtungsweisenden sozialdemokratischen Themen der kommenden Jahre. Diese bestimmen maßgeblich den Weg, den wir in den kommenden Jahren als Gesellschaft einschlagen werden.

Ein zentraler Fokus liegt für mich dabei auf dem Arbeitsmarkt. Die Stärkung der Arbeitnehmer*innenrechte, die Anhebung des Mindestlohns und familienfreundlichere Arbeitsplatzmodelle sind wichtige Eckpunkte, um eine zukünftige Prekarisierung gerade in den niedrigeren Lohnstufen zu verhindern und allen Menschen in Deutschland eine Perspektive zu bieten.

Die Zunahme der Altersarmut ist für mich ein weiteres Handlungsfeld. Altersarmut ist eines der größten Probleme die dieses Land hat. Bestehende Altersarmut und bevorstehende. Wir wissen von allen seriösen Prognosen, dass sich die Situation verschärfen wird, auch bei anhaltend starker Konjunktur. Die Solidarrente, die allen Menschen, die mit ihren Rentenansprüchen unter dem Existenzminimum liegen, eine auskömmliche Rente zusichert, wurde bereits als vereinbarte Forderung der SPD im letzten Koalitionsvertrag festgeschrieben und ist letztlich von der CDU verhindert worden. Die Wiederaufnahme des Konzeptes bleibt ungeachtet der Zusammensetzung der nächsten Regierung, ein Anliegen der SPD.

Um sozialen Problemen vor ihrer Entstehung zu begegnen, sehe ich Bildung als wichtigste Ressource. Ich stelle mir ein gerechtes Bildungssystem mit realer Chancengleichheit vor. Das geht nur staatlich gut ausfinanziert.  Die Aufhebung des Kooperationsverbotes zwischen Bund und Ländern ist dafür ein notwendiger Schritt. Dadurch lassen sich Bildungseinrichtungen in besserem Umfang finanzieren. Digitale Kompetenzbildung muss künftig ein fester Bestandteil des Lehrplans sein und auch wichtige Sanierungsarbeiten und Ausstattungen sollen in den Kommunen künftig schneller vorgenommen werden.

Ein gelungener Abend mit vielen, interessanten Gesprächen und Anregungen. Ich freue mich sehr auf ein politisch spannendes Jahr!

"Im Streit vereint" Der Parteitag der SPD Bielefeld

Am vergangen Freitag war die KuKs-Halle in Sieker gut gefüllt. Über 150 stimmberechtigte Genossinnen und Genossen sind, trotz Konkurrenz des Arminia Spiels, zum Parteitag gekommen.

Dort wurde ausgiebig und teilweise hitzig diskutiert. Ein großes Thema, dass nicht nur die Bielefelderinnen und Bielefelder beschäftigt, war die Situation der Regierungsbildung in Berlin. Die Jusos hatten einen Initiativantrag gestellt, in dem sie eine klare Position der SPD Bielefeld gegen eine Neuauflage der Großen Koalition forderten. Hier wurde deutlich: Auch in Bielefeld sind wir uns nicht komplett einig. Obwohl der Antrag mit großer Mehrheit angenommen wurde, gab es auch einige Gegenreden.

Wie unsere Parteivorsitzende Wiebke Esdar aber schon in ihren Grußworten ansprach, ist es wichtig „im Streit vereint“ zu bleiben.

Zahlreiche Anträge zur Erneuerung der SPD Bielefeld zeigten, dass die Genossinnen und Genossen zwei Wahlschlappen nicht einfach hinnehmen wollen. Es wurde reflektiert, hinterfragt und kritisiert. Die Motivation, etwas zu ändern und zu verbessern, war deutlich spürbar.

Wir freuen uns auf spannende Zeiten in Bielefeld und Berlin!

Die NW berichtete am 1.12. über den Parteitag. Der Artikel ist unter folgendem Link zu finden: http://www.nw.de/lokal/bielefeld/mitte/mitte/21993760_Bielefelder-SPD-spricht-sich-bei-Sonderparteitag-gegen-GroKo-aus.html 

Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen

#GewaltimSchatten

Gewalt ist nicht immer sichtbar. Gewalt zeigt sich nicht nur in Wunden oder blauen Flecken.

Gewalt kann unsichtbar sein. Unsichtbar für das bloße Auge; seelische Wunden, erzeugt durch sexuelle oder psychische Gewalt, durch Mobbing, Erpressung oder Unterdrückung.

Am 25.11. ist Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen. Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) hat eine bundesweite Kampagne zu diesem Thema gestartet und auch in Bielefeld darauf aufmerksam gemacht.

Mit dem lokal bekannten Fotografen Veit Mette wurden Portraits von Frauen aufgenommen und später bearbeitet, um den seelischen Schmerz hervorzuheben. Die Ergebnisse können ab sofort im 1. Obergeschoss des neuen Rathauses betrachtet werden.

Herzliche Einladung zur Vernissage am 15.12. um 17 Uhr!

Hier bekommst du Hilfe in 17 Sprachen, 24 Stunden am Tag
Hilfetelefon: 0800 116 016

Die ersten Tage als Abgeordnete

Als die Balken am 24.September 2017 um 18:00 Uhr stehen geblieben sind, war ich total schockiert. Nicht nur, dass es das schlechteste Wahlergebnis der SPD seit dem zweiten Weltkrieg war, nein es wurde auch klar, dass in dem nächsten Bundestag auch eine rechtspopulistische Partei jenseits der CDU/CSU einziehen würde. Ein großer Schock für mich und für viele andere auch. Wir waren zwar durch die Umfragen auf ein schlechtes Ergebnis vorbereitet gewesen, aber dass es so kommen würde, hätte keiner erwartet. Vor allem nicht dann, wenn man in Bielefeld Wahlkampf gemacht hat. Die Stimmung war doch gut: an den Haustüren, an den Infoständen, in der Fußgängerzone, auf den Stadtteilfesten, in den Verbänden...

Dass ich mich mit der Stimmung in Bielefeld nicht komplett getäuscht habe, zeigt die Zitterpartie um die Erststimmen, also dem Direktmandat. Am Ende des Abends stand fest, dass ich es trotz des schlechten Ergebnisses der SPD bundesweit, geschafft habe, das Direktmandat zu gewinnen. Die Arbeit als Abgeordnete begann…

Als Erstes stand die Fraktionssitzung der SPD im Bundestag an. Neben der Wahl von Andrea Nahles zur Fraktionsvorsitzende standen die ersten Tage vor allem unter dem Vorzeichen der Orientierung. Wo bekomme ich meinen Hausausweis her? Wo bekomme ich meine Bundestagsemailadresse? Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kann ich mir durch die Pauschale leisten, und wen lade ich zu Vorstellungsgesprächen ein? Und wann bekomme ich eigentlich mein Büro in Berlin? Viele Fragen die erstmal recht wenig mit Politik zu tun haben, aber nicht unwichtig sind, um gute Politik machen zu können. Zum Glück durfte ich die ersten Tage bei einer alten Freundin übernachten, so dass ich erstmal keine Probleme mit Hotelzimmern oder der Wohnungssuche hatte…

Schnell wurde mir klar, dass der Bundestag und das Leben drum herum auch ein Stückweit seine eigenen Regeln haben. Hier muss man sich entscheiden, in welche Ausschüsse man will, da muss man sich entscheiden in welchen Arbeitsgruppen man mitmachen möchte. Eine Sache, bei der man sich als Abgeordnete aus Bielefeld nicht entscheiden muss, sondern einfach voller Überzeugung „Ja“ sagt, ist allerdings wenn man gefragt wird; ob man nicht in den Bundestagsfanclub "DSC Arminia Bundestag" beitreten möchte…

Und dann, das erste Mal im Plenum – jetzt gleich beginnt die konstituierende Sitzung der 19. Wahlperiode des deutschen Bundestages. Ich bin gespannt und total dankbar für das Vertrauen, das die Menschen mir im Wahlkreis gegeben haben. Ich werde die neue Aufgabe mit Mut und Demut erfüllen. Und ich werde alles geben. Für unsere Demokratie.