Union und SPD vereinbaren Bildungspaket

In den laufenden Koalitionsvereinbarungen haben sich Union und SPD auf gemeinsame Maßnahmen im Bereich Bildung und Forschung geeinigt. Die Verhandlungserfolge der SPD können sich sehen lassen, denn das Bildungspaket trägt eine sozialdemokratische Handschrift. Erzielt wurden konkrete und spürbare Verbesserungen für Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer, Auszubildende, Studierende und Lehrende. Trotzdem sind diese Ergebnisse nur ein Teil eines künftigen Koalitionsvertrags. Für die SPD muss das Gesamtergebnis stimmen, um die Zustimmung unserer Mitglieder für eine erneute Große Koalition zu erhalten.

Die SPD will lebenslanges Lernen von der Kita, über Schulen und Hochschulen, bis zur Weiterbildung im Beruf gebührenfrei ermöglichen. Union und SPD haben vereinbart, dass der Bund dieses Ziel in Zukunft mit deutlich mehr Geld unterstützt: 11 Mrd. Euro sollen zusätzlich in Schulen und Bildung investiert werden; die Mittel für Forschung und Entwicklung werden noch einmal um 2 Mrd. Euro aufgestockt und sollen bis zum Jahr 2025 auf 3,5 Prozent des BIP steigen.

Mit mehr Investitionen soll der Bund helfen, Ganztagsschulen auszubauen und den Rechtsanspruch für Grundschulkinder bis 2025 durchzusetzen. Die Lehrerausbildung soll weiter gefördert werden und mit der Aufhebung des Kooperationsverbots darf der Bund außerdem endlich die Länder finanziell unterstützen, um Schulen zu sanieren bzw. neu zu bauen. Dazu bedeutet auch mehr Mittel für neue Kinderhorte und für digitale Bildung.

Für die Hochschulen soll der bisher laufende Hochschulpakt verstetigt und damit die Grundfinanzierung dauerhaft gestärkt werden. Zusätzlich soll das BAföG erhöht werden, um die Bildungschancen der Studierenden zu verbessern. Für einen höheren Frauenanteil an Hochschulen und wissenschaftlichen Einrichtungen sollen zudem verbindliche Zielgrößen durchgesetzt werden. 

Mit dem Digitalpakt von Bund und Ländern sollen Schulen modernisiert werden, damit Schülerinnen und Schüler auf das Leben in der digitalen Welt vorbereitet werden. Daneben wollen Union und SPD die berufliche Bildung mit einem Berufsbildungspakt modernisieren und digital ausstatten, mit einer Mindestausbildungsvergütung mehr finanzielle Sicherheit für Auszubildende ermöglichen und die Gebühren für die Meisterfortbildung abschaffen.

Wiebke Esdar ist Mitglied im Bildungs- sowie Sportausschuss des Deutschen Bundestages

Jetzt ist es offiziell: Wiebke Esdar, SPD-Bundestagabgeordnete aus Bielefeld und Werther, ist ordentliches Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung und darüber hinaus stellvertretendes Mitglied im Sportausschuss der 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Am heutigen Mittwochvormittag fanden die konstituierenden Sitzungen der insgesamt 23 Bundestags- Ausschüsse in Berlin statt.

Für Esdar, selbst Wissenschaftlerin und ehemalige Wettkampfschwimmerin, sind die Ausschuss-Mitgliedschaften ein folgerichtiger Schritt für ihre Arbeit im Parlament. Schon während ihrer Kandidatur für das Bundestagsmandat, hatte sie das erklärte Ziel, den Bildungs- und Sportausschuss besetzen zu wollen. Dass dies nun geklappt hat, freut die Bielefelderin ganz besonders: „Ich möchte meine Kompetenzen bestmöglich im Bundestag einbringen. Im Bereich der Bildung und Forschung will ich mich stark machen für bessere Studien-, Lehr- und Arbeitsbedingungen an den Hochschulen und für eine starke Forschungs- und Innovationspolitik für Deutschland und die Wissenschaftsstadt Bielefeld. Im Bereich Sport geht es mir darum, die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen für starke Sportvereine zu schaffen. Den Beitrag, den der Sport für unsere Gesellschaft leistet, können wir nämlich gar nicht genug wertschätzen.“