Bennet Kwiaton
Alle für Bielefeld beschlossenen ...

Im Haushaltsausschuss des Bundestages wurden heute die beschlossenen Fördermittel für Bielefeld gesichert.

Wirtschaft

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Mein Statement zu den Ergebnissen der Ampel-Sondierungen

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Mein Statement zu den Ergebnissen der Ampel-Sondierungen

Das wird was! Nach Abschluss der Sondierungen hat der SPD-Parteivorstand heute einstimmig beschlossen, dass wir in Verhandlungen über eine Ampel-Koalition gehen werden.

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Lemgo und Kalletal sind Modellstandorte „Smart City“

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Lemgo und Kalletal sind Modellstandorte „Smart City“

Lemgo und Kalletal wurden für eine Förderung des Bundesprogramms „Modellprojekte Smart Cities“ ausgewählt. Seit 2019 unterstützt der Bund mit dem Programm „Modellprojekte Smart Cities“ Zukunftsprojekte für die Entwicklung und Umsetzung digitaler Technologien in der Stadtentwicklung.

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Meine Erklärung zum Kohleausstiegsgesetz

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Meine Erklärung zum Kohleausstiegsgesetz

Hunderte Mitbürgerinnen und Mitbürger haben mir zum beschlossenen Kohleausstiegsgesetz geschrieben. Das kann ich gut verstehen, denn die Entscheidung über den Kohleausstieg ist zentral in unserem gemeinsamen Kampf gegen die Klimakrise.

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Antrag Bundesparteitag: Investitionspakt 2040! Investitionen anpacken, Wirtschaft und Wohlstand stärken, Finanzierung solidarisch und gerecht gestalten!

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Antrag Bundesparteitag: Investitionspakt 2040! Investitionen anpacken, Wirtschaft und Wohlstand stärken, Finanzierung solidarisch und gerecht gestalten!

Nach unserem gemeinsamen Papier für eine neue Wirtschafts- und Finanzpolitik wollen wir jetzt, dass diese Ideen auch in das Programm der SPD einfließen. Deshalb will ich in meinem Unterbezirk Bielefeld am kommenden Montag den folgenden Antrag beschließen. Zudem lade ich alle anderen Gliederungen der SPD dazu ein, diesen Antrag ebenfalls zu beschließen, um auf dem kommenden Bundesparteitag im Dezember ein starkes Signal zu senden.