EEG

Stärkung der verfügbaren Einkommen zum Jahreswechsel

Stärkung der verfügbaren Einkommen zum Jahreswechsel

Am 1. Januar ist eine Vielzahl an Maßnahmen in Kraft getreten, die das verfügbare Einkommen spürbar steigern. Allein die Abschaffung des Solidaritätszuschlags für fast alle, das gestiegene Kindergeld und die höheren Freibeträge bedeuten eine steuerliche Besserstellung von deutlich über 20 Milliarden Euro im Jahr.

Gutscheine für Veranstaltungen, Grundrente und EEG: die Sitzungswoche vom 11.-15.05.

Gutscheine für Veranstaltungen, Grundrente und EEG: die Sitzungswoche vom 11.-15.05.

Infolge der Corona-Pandemie wurden Konzerte, Festivals, Theater- und Opernaufführungen und weitere Großveranstaltungen abgesagt. Viele Verbraucherinnen und Verbraucher hatten bereits Eintrittskarten gekauft, die jetzt nicht eingelöst werden können. Die Veranstalterinnen und Veranstalter waren auf die Einnahmen angewiesen. Um beide Seiten zu entlasten hat der Bundestag jetzt das Veranstaltungsvertragsrecht geändert.

Persönliche Erklärung zum Koalitionsantrag zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2017

Persönliche Erklärung zum Koalitionsantrag zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2017

Mit dem Gesetzesentwurf der Koalitionsfraktionen zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2017, das der Deutsche Bundestag am heutigen Donnerstag in 2./3. Lesung beraten wird, sollen wichtige
zeitkritische Änderungen vorgenommen werden, damit die Verfahren zum Ausbau der Erneuerbaren Energien auch in Zeiten der Corona-Pandemie durchgeführt werden können.