Die sechste Ausgabe meiner Wahlkreiszeitung ist da und dreht sich rund um das Thema „Kinder, Jugend und Familie“. Seid gespannt auf tolle Beiträge zum Alltag für viele Jugendliche in der Corona-Pandemie, einem Interview zur Begleiteten Elternschaft und meine Ideen zu den Lehren der Pandemie für unser Bildungssystem.
Der Bundestag hat beschlossen, dieses Jahr die Zahl der Kinderkrankentage für gesetzlich Versicherte verdoppelt wird. Zudem soll der Anspruch nicht nur bei Krankheit des Kindes gelten, sondern auch, wenn Kitas und Schulen pandemiebedingt geschlossen sind oder die Betreuung eingeschränkt ist. Die Regelung soll rückwirkend zum 5. Januar in Kraft treten. Zuvor muss der Bundesrat noch darüber beraten.
Am 1. Januar ist eine Vielzahl an Maßnahmen in Kraft getreten, die das verfügbare Einkommen spürbar steigern. Allein die Abschaffung des Solidaritätszuschlags für fast alle, das gestiegene Kindergeld und die höheren Freibeträge bedeuten eine steuerliche Besserstellung von deutlich über 20 Milliarden Euro im Jahr.
Im März hat der Deutsche Bundestag einen Nachtragshaushalt beschlossen und 156 Milliarden Euro
zusätzlicher Finanzmittel zur Bekämpfung der Corona-Krise bewilligt. Um nun die Konjunktur wiederzubeleben hat die Koalition ein milliardenschweres Konjunkturpaket geschnürt und für dessen Umsetzung den Entwurf eines zweiten Nachtragshaushalts in Höhe von 103 Milliarden Euro in den Bundestag eingebracht.
Wiebke Esdar, SPD-Bundestagabgeordnete aus Bielefeld, ist nun neu ordentliches Mitglied im Finanzausschuss der 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Passend zur ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause wurde sie in der Sitzung der SPD-Arbeitsgruppe Finanzen heute vom Sprecher der AG, Lothar Binding, offiziell als neues Mitglied begrüßt. Ihre erste formale Sitzung des Finanzausschusses wird am 26. September folgen.
