Am Samstag fand der außerordentlichen Bundesparteitag der SPD in Berlin statt. 600 Delegierte versammelten sich bei diesem Anlass, um in die heiße Phase des Wahlkampfs zu starten. Während der Veranstaltung haben wir Olaf Scholz als SPD Kanzlerkandidat bestätigt. Zudem haben wir unser Regierungsprogramm „Mehr für Dich. Besser für Deutschland.“ beschlossen. Hier könnt ihr es lesen!
Durch bemerkenswertes bürgerschaftliches Engagement und Unterstützung der Bezirksvertretung Mitte sowie der Elfriede-Eilers-Stiftung, konnte heute der Elfriede-Eilers-Weg eingeweiht werden. In meinem Wortbeitrag durfte ich aus persönlichen Begegnungen mit Elfriede Eilers berichten und verdeutlichen, warum sie für mich zu einem politischen Vorbild geworden ist.
Das schönste Weihnachtsgeschenk für viele Menschen war sicherlich die Nachricht von der Zulassung des ersten Corona-Impfstoffs. Mit dieser Nachricht sowie der Flut an Informationen waren nicht selten Hoffnung, Erleichterung und Freude verbunden, aber auch Fragen, Zweifel und Unverständnis kamen auf. Ich möchte versuchen mit dem folgenden Artikel einiger dieser Fragen zu beantworten.
Wieder sind die Kitas und Schulen geschlossen, Corona schränkt unseren Alltag weiterhin stark ein. Besonders für Kinder und Jugendliche ist das eine große Belastung. Daher möchte ich am 23. Januar ganz herzlich zu einer eigenen Telefonsprechstunde für Kinder und Jugendliche einladen, um eure Wünsche und Meinungen anzuhören.
Der Bundestag hat beschlossen, dieses Jahr die Zahl der Kinderkrankentage für gesetzlich Versicherte verdoppelt wird. Zudem soll der Anspruch nicht nur bei Krankheit des Kindes gelten, sondern auch, wenn Kitas und Schulen pandemiebedingt geschlossen sind oder die Betreuung eingeschränkt ist. Die Regelung soll rückwirkend zum 5. Januar in Kraft treten. Zuvor muss der Bundesrat noch darüber beraten.
Am 1. Januar ist eine Vielzahl an Maßnahmen in Kraft getreten, die das verfügbare Einkommen spürbar steigern. Allein die Abschaffung des Solidaritätszuschlags für fast alle, das gestiegene Kindergeld und die höheren Freibeträge bedeuten eine steuerliche Besserstellung von deutlich über 20 Milliarden Euro im Jahr.
Die begrüßenswerten Aufnahmen der Bundesregierung reichen noch nicht aus. Deswegen fordern wir als Abgeordnete des Deutschen Bundestages die Bundesregierung auf, sich für die Einhaltung menschen- und europarechtlicher Standards einzusetzen, die Aufnahme Geflüchteter von den griechischen Inseln in Deutschland zu beschleunigen und die Zusagen angesichts der Aufnahmebereitschaft in Bundesländern, Städten und Gemeinden zu erhöhen.
Das Arbeitsschutzkontrollgesetz ist beschlossen und die Einigung zur Novellierung des EEG mit der Union ist gelungen.
Der Beschluss des Jahressteuergesetz enthält viele Änderungen, die Bürger auch mit Blick auf die Corona-Krise entlasten.
Die AfD - die nur mit Männern im Plenum sitzt - will die Gender Studies abschaffen.
Diesen Angriff auf die Wissenschaftsfreiheit wehren wir ab!
Deutschlandweit engagieren sich Millionen Bürgerinnen und Bürger Tag für Tag ganz konkret und ehrenamtlich für unser Land und unsere Mitmenschen - so auch bei uns in Bielefeld und Werther. Dafür möchte ich Ihnen ganz herzlich danken und lade Sie am 16. Dezember 2020 um 17:30 Uhr zu einer digitalen Ehrenamtskonferenz ein.
Die Gedenkstätte Stalag 326 in Schloß Holte-Stukenbrok erhält 24,9 Millionen Euro Bundesmittel. Das teilten die heimische Bundestagsabgeordneten Achim Post (SPD) und Wiebke Esdar (SPD) mit. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am Donnerstag dieser Woche die Mittel für den Ausbau der Gedenkstätte bereitgestellt.
Mein Name ist Madita und ich habe im September dieses Jahres mein FSJ-P bei Wiebke im Berliner Büro angefangen.
Das FSJ-P (kurz für: Freiwilliges soziales Jahr in der Politik) lässt politisch interessierte junge Menschen aufeinandertreffen und gibt uns damit die Möglichkeit einen tiefergehenden Einblick in unsere jeweilige Einsatzstelle zu bekommen.
Meine Einsatzstelle ist also der Bundestag. Ganz schön krass.
Die SPD-Fraktion verurteilt die Störungen durch von Abgeordneten der AfD-Bundestagsfraktion in das Reichstagsgebäude eingeschleusten Personen auf das Schärfste.
Mit dem Ganztagsfinanzierungsgesetz werden die finanziellen Voraussetzungen dafür geschaffen, dass auch Schulkinder bis in den Nachmittag betreut werden können.
Heute hat der Deutsche Bundestag das 3. Bevölkerungsschutzgesetz beschlossen. In den vergangenen Tagen haben mich zahlreiche Zuschriften dazu erreicht. Ich nehme die Sorgen sehr ernst, leider kursieren aber auch viele Fake News zum Thema. Darum möchte ich euch im Folgenden gern die Hintergründe und Ziele des Gesetzesvorhabens erläutern.
Der Bundestag soll die Voraussetzungen und Grenzen von grundrechtseinschränkenden Maßnahmen in der Corona-Pandemie gesetzlich präzisieren.
Das im Kabinett verabschiedete Baulandmodernisierungsgesetz enthält wichtige Maßnahmen zum bezahlbaren Wohnen.
Nach zweijähriger Arbeit hat die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz“ (KI) ihren rund 800 Seiten starken Bericht vorgelegt. Für die SPD-Fraktion ist klar: Der „Mehrwert“ von KI muss sozial sein.
Die heimischen SPD-Abgeordneten Wiebke Esdar, Marja-Liisa Völlers, Achim Post und Stefan Schwartze setzen sich seit Jahren gemeinsam mit Bürgerinitiativen und Städten und Gemeinden der Region für den Ausbau der bestehenden Bahntrasse auf der Strecke Bielefeld – Hannover ein. Unterstützt werden sie auch durch die einmütigen Beschlüsse des Regionalrats im Regierungsbezirk Detmold.
