Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Gesetzentwurf zur Einführung der Brückenteilzeit beschlossen. Mit Elternzeit, Pflegezeit, und Familienpflegezeit existiert das Recht, für einen bestimmten Zeitraum die Arbeitszeit zu reduzieren, bereits für bestimmte Situationen. Jetzt wird diese Möglichkeit erweitert. Die neue Brückenteilzeit verbindet Flexibilität mit Sicherheit:
Am 1. Februar 2018 beschloss der Deutsche Bundestag eine Verlängerung der Aussetzung des Familiennachzugs bis zum 31. Juli 2018. Bereits mit diesem Beschluss wurde zugleich der (verlängert ausgesetzte) Anspruch auf Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten mit Wirkung ab dem 1. August 2018 gänzlich abgeschafft.
In dieser Woche ist in Berlin wieder eine ganze Menge passiert. Wichtige Beschlüsse wurden gefasst, im Parlament wurde ein neues Format des Dialogs zwischen Fraktionen und Regierung zum ersten Mal durchgeführt und ich habe einige anregende Gespräche führen dürfen. Auf folgende, in meinen Augen sehr wichtige Themen, möchte ich Euch hinweisen:
Hier könnt Ihr Euch ein nettes, lockeres Interview über meinen neuen Arbeitsalltag als Abgeordnete des Deutschen Bundestages ansehen. Auf dem Weg zum Paul-Löbe-Haus beantworte ich Fragen wie "Haben Sie einen Lieblingstag?" oder "Erinnern Sie sich an das erste Konzert, bei dem Sie waren?" Euch Viel Spaß beim anschauen!
Zum Ende zweier Sitzungswochen bekommt Ihr hier eine Übersicht mit den Themen, auf die ich gerne hinweisen möchte. Es geht um einen fraktionsübergreifenden Antrag zu den Menschenrechtsverletzungen an den Rohingya in Myanmar, um den Berufsbildungsbericht 2018 und um meine zweite Rede im Deutschen Bundestag zur Reform der Berufsausbildungsförderung.
Vom 21.02. bis zum 23.02. fand die erste von jährlich drei politischen Bildungsfahrten zu unserer Bundestagsabgeordneten Wiebke Esdar nach Berlin statt. Die Fahrten werden vom Bundespresseamt organisiert und ermöglichen es den Bundestagsabgeordneten, politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger nach Berlin einzuladen, um ihnen Einblicke in den politischen Alltag der Hauptstadt sowie in die politische Geschichte zu gewähren.
Die drei Tage waren gefüllt mit einem spannenden und vielseitigen Programm. Die politische Erkundung Berlins begann am Anreisetag mit einem Besuch und Informationsgespräch im Bundesministerium für Familie, Frauen, Senioren und Jugend. Es folgte eine Stadtrundfahrt, durch die unsere Reisenden sich einen ersten Überblick über die Hauptstadt sowie ihre vielschichtige Vergangenheit verschaffen konnten.
Der zweite Tag startete mit einer Führung und einem Diskussionsgespräch in der SPD-Parteizentrale, dem Willy Brandt Haus. Von einer hochaktuellen Debatte über den Koalitionsvertrag verschob sich der Fokus im Nachmittagsprogramm sodann auf die politische Geschichte Berlins. Zunächst setzte sich unsere Besuchsgruppe im Dokumentationszentrum Topographie des Terrors mit den Verbrechen der zentralen Institutionen des NS-Regimes auseinander. Anschließend wurde bei einem Besuch der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen über die politische Justiz in der DDR sowie die Erfahrungen ihrer Opfer informiert.
Am dritten Tag wartete auf unsere Besuchergruppe noch das Highlight einer jeden BPA-Fahrt: Der Besuch im Deutschen Bundestag. Nach der Sicherheitskontrolle durften unsere Reisenden zunächst eine Stunde lang eine Plenardebatte von der Besuchertribüne aus beobachten. Es folgte ein Gespräch mit unserer Bundestagsabgeordneten Wiebke Esdar im Fraktionssaal der SPD, in dem Frau Esdar über ihre bisherigen Erfahrungen als Bundestagsabgeordnete berichtete. Dabei wurden von der allgemeinen Arbeit als Abgeordnete, über die spannende Ausschussarbeit bis hin zu der Arbeit in und mit der SPD-Fraktion viele Facetten beleuchtet. Auch eine Diskussion über die Erneuerung der SPD und den Mitgliederentscheid durfte natürlich nicht fehlen. Den Abschluss bildete sodann eine Besichtigung der Kuppel des Reichstagsgebäudes, von der aus die Besuchsgruppe den weiten Blick über die Hauptstadt genießen konnte.
Ein Böckstiegel-Kalender hängt im noch provisorischen Berliner Büro schon an der Wand: Ein Stück Werther ist mit Wiebke nach Berlin gekommen – und nun bin auch ich seit schon einer Woche hier vor Ort. Ich bin Julius, komme genau wie der Kalender aus Werther und mache nun seit dem 01.02. nach einem dreimonatigen Praktikum in Wiebkes Wahlkreisbüro in Bielefeld ein sogenanntes FSJ-Politik bis Ende August.
Normalerweise startet dieses FSJ jedes Jahr bereits im Sommer, doch vor allem wegen der Wahlen hat sich das ganze leider etwas verzögert. Umso froher bin ich, jetzt tatsächlich in Berlin angekommen zu sein. Auf den blanken Türen der Schränke im Büro spiegelt sich der markante Fernsehturm, etwas besonders ist das immer noch.
Beim Ankommen geholfen hat mir Wiebkes Team: Mit mir im Büro sitzen Anna, die sich um alles Organisatorische kümmert, Büroleiter Pat sowie der wissenschaftliche Mitarbeiter Lukas. Alle drei sind sehr lieb und hilfsbereit. Wenn ich beim Mittagessen in der Mitarbeiterkantine nicht beim Büro sitze, bin ich mit anderen FSJlern und Praktikanten zusammen an einem Tisch. Neben mir gibt es da nämlich noch einige mehr. So findet man leicht Anschluss und muss sich auch abends nach der Arbeit nicht langweilen. Natürlich lief nicht direkt alles glatt. Die Suche nach einer WG zum Beispiel hätte fast zum Problem werden können. Erst nach gefühlt hunderten von mir abgeschickten Anfragen hatte ich dann endlich ein Zimmer in der Hauptstadt gefunden, wenn auch nicht für den gesamten Zeitraum.
Wo haben die Abgeordneten ihre Büros? Wie läuft eine typische Sitzungswoche ab und was haben die Abgeordneten in Berlin so zu tun, was machen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Abgeordneten überhaupt so den ganzen Tag? Und warum will man überhaupt ein FSJ in der Politik machen?
Auf viele typische Fragen kann ich nach nur einer Woche auch noch nicht wirklich antworten, doch allein in den paar Tagen habe ich schon eine Menge erlebt. Denn vor allem gibt es hier unglaublich viel zu sehen! In unserem Büro fehlt noch ein weiterer PC und wir müssen aus Platzgründen noch einmal komplett in ein anderes Gebäude umziehen. Daher hatte ich bisher Zeit, die Liegenschaften des Bundestages auf eigene Faust zu erkunden.
Unser Büro befindet sich in der Wilhelmstraße 65. Das ist eine Querstraße der bekannten Allee „Unter den Linden“. Jeden Morgen steige ich am Brandenburger Tor aus der U-Bahn nach oben. Unser Gebäude ist per Tunnel mit dem Jakob-Kaiser-Haus verbunden. Dies ist das größte und meiner Meinung nach auch das unübersichtlichste Parlamentsgebäude, da es eigentlich aus acht von verschiedenen Architekten entworfenen Häusern besteht. Hier haben viele Abgeordnete und deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihre Büros. Im Tunnel geht es weiter ins Untergeschoss des Reichstagsgebäudes. Nahezu überall gibt es Kunst zu bestaunen oder historische Ausstellungsstücke aus der deutschen Geschichte zu sehen. Im Reichstag selbst ist in sitzungsfreien Wochen abgesehen von den Besuchergruppen relativ wenig los. So kann man sich ganz entspannt (fast) überall umsehen, sich auf die Besuchertribüne des Plenarsaals setzen, oder die russischen Graffitis - geschrieben von Soldaten der Roten Armee, die 1945 Berlin eingenommen haben - an den Wänden betrachten. Der berühmten Kuppel habe ich natürlich auch schon einen Besuch abgestattet. Durch die (teilweise verwirrenden) Tunnel gelangt man weiter ins Paul-Löbe-Haus (PLH), welches dem Kanzleramt gegenüber liegt. Hier tagen die Ausschüsse, viele Besuchergruppen betreten den Bundestag von hier. Über eine Fußgängerbrücke über der Spree kann man schlussendlich noch zum Marie-Elisabeth-Lüders-Haus (MELH) hinüber gehen. Hier befindet sich die große Parlamentsbibliothek des Bundestages. Sogar eine eigene Postfiliale und eine Sporthalle gibt es hier! Eigentlich müsste man mal die Zeit stoppen, wie lange man von der Wilhelmstraße bis zum MELH und wieder zurück braucht - genug Bewegung für einen Tag habe ich danach auf jeden Fall.
Von der SPD-Bundestagsfraktion werden wöchentlich Führungen und Besuche für alle Praktikantinnen und Praktikanten der SPD angeboten, wo ich im Laufe des Jahres auch noch einiges mitmachen werde. So werde ich beispielsweise das Kanzleramt, den Bundesrat oder auch die Bundespressekonferenz besuchen. Das stelle ich mir auch sehr interessant vor. In Sitzungswochen werde ich bestimmt die eine oder andere Plenardebatte verfolgen. Vielleicht darf ich auch einmal in einem Ausschuss oder in anderen Sitzungen dabei sein, oder Wiebke zu Terminen begleiten. Neben diesen Veranstaltungen ist der größte Teil des Tages natürlich Büroarbeit dran, Mails und Bürgerbriefe wollen beantwortet werden, Termine müssen besprochen werden, Ausschusssitzungen werden vorbereitet und so weiter… Um welchen Bereich ich mich in diesem Jahr hauptsächlich kümmern werde, steht noch nicht fest, wird aber bald im Rahmen einer Büroklausur geklärt werden.
Und damit beantwortet sich auch die Frage, warum ich dieses FSJ mache: Ich habe in dieser Woche und im Praktikum schon eine ganze Menge Erfahrungen machen dürfen. Von der wirklichen Arbeit einer Abgeordneten dringen oft nur die Debatten und Reden im Plenarsaal nach außen. Daher möchte ich erfahren und kennenlernen, was genau alles hinter der parlamentarischen Arbeit steckt, um selbst die Abläufe nachvollziehen zu können und auch weiterzugeben. Daher ist es immer sehr interessant, wenn ich Wiebke irgendwohin begleiten kann. So erlebe ich schließlich ein Stück weit mit, was es heißt, Mitglied des Bundestages zu sein. Auf der anderen Seite gehört die Arbeit im Büro natürlich genauso dazu. Auch hier kann man eine ganze Menge lernen, verstehen und mitbekommen. Wer jetzt denkt „Ja, das ist was für mich!“, darf beruhigt sein – Wiebke hat vor, auch 2018/19 eine Stelle für das FSJ-Politik anzubieten.
Der Deutsche Bundestag hat am heutigen 1. Februar über den von der Unionsfraktion eingebrachten Gesetzentwurf zum Familiennachzug subsidiär Schutzberechtigter abgestimmt. Ich konnte dem Antrag der CDU/CSU nicht zustimmen, weil er das elementare Recht aufhebt, Kinder mit ihren Eltern zusammenzuführen. Nach Abwägung sämtlicher Argumente habe ich mich während der heutigen Abstimmung zum vorliegenden Antrag enthalten.
Mein Abstimmungsverhalten habe ich mir, wie alle Abgeordneten meiner Fraktion nicht leicht gemacht. Auf der einen Seite haben wir es als SPD erreicht, dass ab August 2018 überhaupt wieder ein Familiennachzug ermöglicht wird. Das gilt besonders angesichts einer rechten Mehrheit im Bundestag, die den Familiennachzug vollständig bzw. dauerhaft aussetzen wollte.
Der heute im Bundestag beschlossene Kompromiss bedeutet konkret, dass ab August zumindest für monatlich 1000 Ehepartnerinnen und Ehepartner sowie minderjährige Kinder subsidiär Geschützter bzw. Eltern subsidiär geschützter Minderjähriger eine Aufenthaltserlaubnis für Deutschland erteilt werden kann.
Auf der anderen Seite geht mir der erreichte Kompromiss nicht weit genug. Dass der von der SPD in der letzten Wahlperiode durchgesetzte – und nur zeitweise ausgesetzte – Rechtsanspruch auf Familiennachzug für subsidiär Geschützte durch ein Kontingent ersetzt werde soll, ist ein massiver Rückschritt, der bedeutet, dass zu viele Familien noch auf Jahre voneinander getrennt werden.
Derzeit geht man von ca. 60.000 anspruchsberechtigten Personen aus. Mit der jetzt beschlossenen Regelung von 1.000 pro Monat (12.000/Jahr) ist folglich mit Wartezeiten von bis zu fünf Jahren zu rechnen. In diesem Zeitraum werden zu viele unbegleitete Kinder volljährig und damit besteht die Gefahr, dass sie ihre Familien dauerhaft verlieren. Mit dem im Grundgesetz verankerten Recht auf Familie und mit der Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen ist dies in meinen Augen nur schwerlich vereinbar.
Ich werde mich mit der SPD-Fraktion weiterhin für einen Recht auf Familiennachzug und eine wirksame gesetzliche Härtefallregelung sowie folgerichtig zu konkretisierende Verwaltungsvorschriften einsetzen.
Jetzt ist es offiziell: Wiebke Esdar, SPD-Bundestagabgeordnete aus Bielefeld und Werther, ist ordentliches Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung und darüber hinaus stellvertretendes Mitglied im Sportausschuss der 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Am heutigen Mittwochvormittag fanden die konstituierenden Sitzungen der insgesamt 23 Bundestags- Ausschüsse in Berlin statt.
Für Esdar, selbst Wissenschaftlerin und ehemalige Wettkampfschwimmerin, sind die Ausschuss-Mitgliedschaften ein folgerichtiger Schritt für ihre Arbeit im Parlament. Schon während ihrer Kandidatur für das Bundestagsmandat, hatte sie das erklärte Ziel, den Bildungs- und Sportausschuss besetzen zu wollen. Dass dies nun geklappt hat, freut die Bielefelderin ganz besonders: „Ich möchte meine Kompetenzen bestmöglich im Bundestag einbringen. Im Bereich der Bildung und Forschung will ich mich stark machen für bessere Studien-, Lehr- und Arbeitsbedingungen an den Hochschulen und für eine starke Forschungs- und Innovationspolitik für Deutschland und die Wissenschaftsstadt Bielefeld. Im Bereich Sport geht es mir darum, die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen für starke Sportvereine zu schaffen. Den Beitrag, den der Sport für unsere Gesellschaft leistet, können wir nämlich gar nicht genug wertschätzen.“
Wiebke berichtet aus Berlin:
Die SPD hat in den Sondierungsgesprächen für die Bereiche Bildung und Europa beachtliche Ergebnisse erzielt. In den Verhandlungen haben wir bei einigen wichtigen Themen starke Abstriche machen müssen, so bei der sachgrundlosen Befristung, bei der Entlastung der Kommunen (nur Prüfauftrag).
Für mich entscheidend ist aber, dass ich bei den großen Themen keine strukturellen Veränderungen, keinen Systemwechsel, keinen Politikwechsel erkennen kann:
Es gibt nicht einmal einen Einstieg in die Bürgerversicherung oder zumindest in die Überarbeitung des Honorarsystem, das heißt die Zwei-Klassen-Medizin bleibt bestehen. Die Pflege wird nicht bedarfsgerecht ausgerichtet. Die Rente wird nicht zukunftssicher und kaum auskömmlicher gemacht. Es ist nicht erkennbar, wie wir die Schere zwischen Arm und Reich schließen wollen, wenn absolute Spitzenverdiener/besonders Vermögende nicht etwas mehr beisteuern. Das ist aber nötig, wenn wir auf der anderen Seite den Sozialstaat stärken und damit viele Menschen entlasten wollen. All das ist enorm wichtig für die Gerechtigkeit und den sozialen Frieden in unserem Land und Kernpunkt unserer Politik.
Die vorgeschlagene Begrenzung beim Familiennachzug steht nicht für eine humanitäre Flüchtlingspolitik, nicht für das, was sozialdemokratische Familienpolitik ausmacht. Sie steht auch nicht für eine christliche Familienpolitik, aber beschreibt letztlich ganz gut, wie schwer es ist mit CDU und CSU gemeinsam zu gestalten. Ich habe darum heute gegen die Empfehlung Koalitionsgespräche aufzunehmen gestimmt. Ich freue mich auf die Diskussion in der Bielefelder SPD und mit Euch in den nächsten Tagen!
"Unsere Gesellschaft lebt vom ehrenamtlichen Engagement vieler Bürgerinnen und Bürger. Sie wird dadurch bewegt und zusammengehalten.
Ich selbst habe mich viele Jahre im Sportverein engagiert. Als Mitglied im Beirat der Theater und Konzertfreunde bin ich in der Kultur unterwegs.
Zudem bringe ich mich intensiv im Bündnis gegen Rechts ein.
In Bielefeld sind rund 100.000 Menschen ehrenamtlich aktiv. Ich weiß, was es bedeutet, in der Freizeit Verantwortung zu übernehmen. Einfach so, weil es wichtig ist. Als Politikerin sehe ich meine Aufgabe darin, uns allen das Leben im Ehrenamt leichter zu machen. Als Bundestagsabgeordnete werde ich daher einmal im Jahr zu einer Ehrenamtskonferenz einladen, um Eure Erfahrungen aufzunehmen und nach Berlin zu tragen."
Als die Balken am 24.September 2017 um 18:00 Uhr stehen geblieben sind, war ich total schockiert. Nicht nur, dass es das schlechteste Wahlergebnis der SPD seit dem zweiten Weltkrieg war, nein es wurde auch klar, dass in dem nächsten Bundestag auch eine rechtspopulistische Partei jenseits der CDU/CSU einziehen würde. Ein großer Schock für mich und für viele andere auch. Wir waren zwar durch die Umfragen auf ein schlechtes Ergebnis vorbereitet gewesen, aber dass es so kommen würde, hätte keiner erwartet. Vor allem nicht dann, wenn man in Bielefeld Wahlkampf gemacht hat. Die Stimmung war doch gut: an den Haustüren, an den Infoständen, in der Fußgängerzone, auf den Stadtteilfesten, in den Verbänden...
Dass ich mich mit der Stimmung in Bielefeld nicht komplett getäuscht habe, zeigt die Zitterpartie um die Erststimmen, also dem Direktmandat. Am Ende des Abends stand fest, dass ich es trotz des schlechten Ergebnisses der SPD bundesweit, geschafft habe, das Direktmandat zu gewinnen. Die Arbeit als Abgeordnete begann…
Als Erstes stand die Fraktionssitzung der SPD im Bundestag an. Neben der Wahl von Andrea Nahles zur Fraktionsvorsitzende standen die ersten Tage vor allem unter dem Vorzeichen der Orientierung. Wo bekomme ich meinen Hausausweis her? Wo bekomme ich meine Bundestagsemailadresse? Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kann ich mir durch die Pauschale leisten, und wen lade ich zu Vorstellungsgesprächen ein? Und wann bekomme ich eigentlich mein Büro in Berlin? Viele Fragen die erstmal recht wenig mit Politik zu tun haben, aber nicht unwichtig sind, um gute Politik machen zu können. Zum Glück durfte ich die ersten Tage bei einer alten Freundin übernachten, so dass ich erstmal keine Probleme mit Hotelzimmern oder der Wohnungssuche hatte…
Schnell wurde mir klar, dass der Bundestag und das Leben drum herum auch ein Stückweit seine eigenen Regeln haben. Hier muss man sich entscheiden, in welche Ausschüsse man will, da muss man sich entscheiden in welchen Arbeitsgruppen man mitmachen möchte. Eine Sache, bei der man sich als Abgeordnete aus Bielefeld nicht entscheiden muss, sondern einfach voller Überzeugung „Ja“ sagt, ist allerdings wenn man gefragt wird; ob man nicht in den Bundestagsfanclub "DSC Arminia Bundestag" beitreten möchte…
Und dann, das erste Mal im Plenum – jetzt gleich beginnt die konstituierende Sitzung der 19. Wahlperiode des deutschen Bundestages. Ich bin gespannt und total dankbar für das Vertrauen, das die Menschen mir im Wahlkreis gegeben haben. Ich werde die neue Aufgabe mit Mut und Demut erfüllen. Und ich werde alles geben. Für unsere Demokratie.
